Auf Einladung, der vom Kohleausstieg unmittelbar betroffenen Anrainerkommunen und des SPD-Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan (Düren), hatte der Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag, den 22. August auch an einem Austausch über den Sachstand und die Probleme beim Strukturwandel mit den 20 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern teilgenommen.
Für die Stadt Elsdorf und als einer der Sprecher für die Anrainerkommunen war auch Bürgermeister Andreas Heller dabei.
Dieses Treffen und der direkte Dialog mit den Kohle-Kommunen im Dürener Rathaus, war nach Angaben von Dietmar Nietan SPD ein ganz wesentlicher Punkt des Kanzler-Besuchs.
Dazu die Stellungnahme als Sprecher der Anrainerkommunen von Bürgermeister Heller auf Facebook:
Heute stand ein nicht ganz alltäglicher und wirklich außergewöhnlicher Termin an: Bundeskanzler Olaf Scholz besucht unsere Sonderkonferenz des Kernreviers in Düren.
Olaf Scholz machte bei seinem Besuch der Konferenz der 20 hauptbetroffenen Städte und Gemeinden des Braunkohlestrukturwandels im Rheinischen Revier deutlich, dass dieses Projekt für Ihr Chefsache geworden ist.
70 Minuten hatten wir Gelegenheit uns zu den relevanten Fragestellungen wir z.B. Energiesicherheit, Industriestrompreise, Beschleunigung von Planungsverfahren, schnellerer Ausbau unserer Schienennetze, direkter Unternehmensförderungen, Rekultivierungsfragen und vielen weiteren Themen auszutauschen.
Dabei war Olaf Scholz teilweise sehr tief in den Themen bewandert.
Insbesondere habe ich auch auf die besonderen Problematiken unserer Städte mit den großen Tagebaulöchern und dieser noch viele Jahrzehnte andauernden Mammut- Aufgabe der Rekultivierung hingewiesen. Als Elsdorfer Bürgermeister kann man dies ja anschaulich darstellen.
Die Ergebnisse:
1. Der Austausch zwischen Bundesregierung und unserer Anrainerkonferenz soll dauerhaft etabliert werden. Wir haben nun direkte Ansprechpartner im Bundeskanzleramt, mit denen der Prozess dauerhaft rückgekoppelt werden soll. Dadurch sollen Probleme bei Förderungen frühzeitig erkannt und verbessert werden. Wir sind dafür sehr dankbar!
2. Die Kommunen des Rheinischen Reviers möchten Modellregion für beschleunigte Plan- und Genehmigungsverfahren werden. Olaf Scholz zeigte sich hier sehr dankbar für unsere Bereitschaft, da das Thema Beschleunigung seit Jahrzehnten ein Kernanliegen ist. Und sicherlich ein Haupthindernis für so viele Vorhaben in unserem Land. Wir müssen mit Allem einfach schneller und unkomplizierter werden.
Fazit: Als Sprecher der 20 hauptbetroffenen Kommunen sind wir dem Bundeskanzler sehr dankbar für seinen Besuch und die absolute Wertschätzung. Danke an unseren Kollegen Franz Peter Ulrich und sein gesamtes Team der Stadtverwaltung Düren für die Gastfreundschaft und dafür, dass wir uns als Konferenz im Goldenen Buch der Stadt Düren eintragen durften. Danke an Thomas Hissel und Sascha Solbach – Bürgermeister Stadt Bedburg für die gute Teamleistung. Gemeinsam sind wir stark.
Wir sind das Kernrevier. Glück auf.