Das haben wir nachweisbar bei vielen Projekten gezeigt, wie zuletzt bei der Standortsuche für Wohneinheiten zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Das hektische und als alternativlos dargestellte Verfahren, wurde von der SPD nachweisbar kritisiert. Aber die SPD-Fraktion war auch eindeutig für den sozialen Wohnungsbau in Elsdorf. Sie hat sich wie Jamaika für die letztlich übriggebliebenen und vorgegebenen 3 Standorte entschieden. Mit einer Abweichung „Obstwiese Giesendorf/Berrendorf“.

„Das nennt man kooperative Oppositionsarbeit“. Trotz von uns erkannter erheblicher Mängel des Verfahrens wollten wir die vom Bürgermeister dargestellte Notsituation der Stadt mit unserem mehrheitlichen „Ja“ begegnen.

Also keine schädliche Fundamental- Opposition wie öffentlich behauptet.
Nachdem nun die Mehrheitskoalition „Jamaika“ und Verwaltungsspitze von ihrem Mehrheitsbeschluss zum Thema „Standorte“ abrücken stehen wir wieder am Anfang.

Unser Angebot sich bis zur nächsten öffentlichen Ratssitzung zusammenzusetzen, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, wurde zum 2. Mal brüsk abgelehnt. Wieder wird der falsche Weg beschritten. Als SPD Fraktion werden wir nun eigene Vorschläge einreichen.

Die SPD Fraktion hat mit großen Bauchschmerzen der Personalaufstockung der Verwaltung zugestimmt, ebenso den letzten Haushalt mitgetragen, wir haben die nicht kommunizierte Aula für die Gesamtschule gefordert, gegen einen Kiesabbau um Esch/Tollhausen gestimmt und zuletzt eine Senkung der Kreisumlage beantragt, das wurde von Jamaika als SPD-Sommertheater abgetan.

Damit haben wir als Opposition kooperiert, kritisiert, abgelehnt und Alternativen gezeigt und damit zum Wohle der Stadt gearbeitet.

Das einige Fraktionsmitglieder für ihre Oppositionsrolle mittlerweile beleidigt, bedroht und ihre Arbeit erschwert wird, werden wir bei den verantwortlichen ansprechen. 

Die SPD Fraktion