Kein Politiker ist erfreut, wenn er Hebesätze erhöhen muss. Eine Hebesatzerhöhung ist unumgänglich und dringend notwendig, um in ein geregeltes HSK zu kommen und somit als Verwaltung und Rat die Dinge der Stadt Elsdorf weiter mitzugestalten und den nachfolgenden Generationen, unseren Kindern, kein zweites Griechenland zu überlassen. Vergleichen wir Elsdorf mit anderen Städten, so liegt Elsdorf – selbst bei einer Erhöhung – auf einem Mittelplatz im Rhein-Erft-Kreis. Andere Städte in NRW bewegen sich bei Hebesätzen um 700 v. H, die Stadt Elsdorf bei ca. 450 v. H. in der Grundsteuer B.
Natürlich muss man sich Gedanken machen, wo Einsparpotenzial möglich ist oder höhere Einnahmen zu erzielen sind. Die immer wieder geforderte Schließung des Hallenbades ist mit der SPD-Fraktion nicht machbar, da das Einsparpotenzial in keinem Verhältnis zu der sozialen Schwächung unserer Stadt und deren Menschen steht. Eine in unseren Augen bessere Möglichkeit wäre unser Freibad erst zum 01.06.2012 zu eröffnen (die Besucherzahlen im Mai sind in der Regel gering) und so eine Ersparnis von 40.000 Euro zu erreichen.
Die SPD Elsdorf steht zu ihrer Verantwortung für die jetzige und die kommenden Generationen. Daher tragen wir von Seiten der SPD-Fraktion die Hebesatzerhöhung mit, um ein geordnetes Haushaltsrecht (HSK) zu bekommen und nicht in den Nothaushalt zu rutschen. Die Unterstützung von Schulen und Vereinen wäre gewährleistet, was der Bildung und dem sozialen Umfeld den Menschen dient. Wichtige, positive Signale für unsere Stadt Elsdorf.
Für die SPD-Fraktion
Harald Könen