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Juli 2019

Meldung:

ELSDORF, 11. Juli 2019
STRUKTURWANDEL

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Kreistagsmehrheit duckt sich beim Thema Strukturwandel weiter weg.

Nur auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion wurde im gestrigen Kreistag überhaupt über das Thema Strukturwandel diskutiert. Allerdings ist der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, enttäuscht über das Niveau der Debatte. Bereits vor Monaten hatten die Sozialdemokraten eine umfangreiche Resolution vorgelegt, die 31 Forderungen an Bund, Land, Kreis und RWE formulierte, damit endlich konkret am Strukturwandel gearbeitet wird.

„Mehrere Monate hatte die Jamaika-Koalition Zeit, sich inhaltlich mit unserem Antrag auseinanderzusetzen. Wir haben darin die Forderungen aus Kommunen und Wirtschaft und der Beschäftigten in der Energiebranche aufgegriffen. Wie banal Jamaika damit umgeht, zeugt von mangelndem Respekt vor den betroffenen Menschen. Hier wird, wie schon im Kreisausschuss, schlicht die Übernahme von Verantwortung verweigert“, meint Timm. „Wenn unsere Forderung nach klaren Konzepten mit Planwirtschaft verglichen wird, dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Wenn wir wollen, dass der RWE-Konzern seine Milliardenentschädigungen aus Steuergeldern zum Wohle der Menschen der Region zum Teil wieder hier investieren soll und uns daraufhin die „Enteignungskeule“ an den Kopf geworfen wird, dann werden damit sicher nicht die Interessen der Beschäftigten und des Wirtschaftsstandorts vertreten.“

Auch der aus dem besonders betroffenen Elsdorf kommende SPD-Kreistagspolitiker Harald Könen war sehr enttäuscht:

  • „Uns ging es darum, klar die Ansprüche der Menschen im Revier zu formulieren, die an Bund, Land, Kreis und RWE-Konzern gerichtet werden, damit die gesamtgesellschaftliche gewollte Energiewende für uns einen erfolgreichen Strukturwandel bringt. Für Elsdorf ist die Lage dramatisch. Ein großer Teil unseres Stadtgebiets wird nicht mehr nutzbar sein, wir haben heute schon keine entwickelbaren Flächen mehr und verkehrlich sind wir fast abgeschnitten. Zu lange schon kriegen die Beschäftigten und die Menschen im Revier erzählt, dass alles gut wird, ohne dass einmal konkret formuliert wird, was passieren muss und wer sich drum kümmert. Dies hat sich heute nahtlos fortgesetzt.“.

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  • Pressemitteilung:

    Elsdorf, 03. Juli 2019

    Für faire Arbeitsbedingungen und gerechte Bezahlung

    Sozialdemokratische Frauen trafen sich in Elsdorf

    Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Rhein-Erft-Kreis hat ihren 2. Stammtisch abgehalten. Diesmal kamen die Sozialdemokratinnen in Elsdorf zusammen. Wieder wurden zahlreiche, frauenrelevante Themen diskutiert. Zu Gast war die Generalsekretärin der SPD Nordrhein-Westfalen, die Dortmunder Landtags-abgeordnete Nadja Lüders, die über die Vorstellungen und Ideen zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ sprach. Ebenso nahm Maria Djamalpour an der Runde teil, die vieles über die früheren, mühsamen Anfänge der AsF-Arbeit in Elsdorf zu berichten wusste.




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