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Januar 2011

Pressemitteilung:

Elsdorf, 29. Januar 2011
SPD- Kreisverband Rhein -Erft

Neuzuschnitt der Bundestagswahlkreise im Rhein-Erft-Kreis wird in Berlin entschieden

Bundeswahlkreiskommission hat NRW-Votum ignoriert


Rhein-Erft-Kreis, 28.01.2011

„Jetzt ist eine politische Mehrheit für die Interessen des Rhein-Erft-Kreises im Bundestag gefragt“, reagiert der Vorsitzende der Rhein-Erft SPD, Guido van den Berg, auf den Bericht der Bundeswahlkreiskommission. Das Berliner Gremium hat jetzt erneut vorgeschlagen, das Wahlgebiet des Rhein-Erft-Kreises künftig auf drei Landkreise aufzuteilen. Danach sollen Bedburg und Elsdorf einen Wahlkreis mit dem Kreis Düren bilden. Kerpen soll dem Wahlkreis „Euskirchen-Rhein-Erft-Kreis II“ zugeordnet werden und Brühl sowie Wesseling werden dem Wahlkreis „Rhein-Erft-Kreis I“ zugeschlagen. Der SPD-Kreisvorsitzende stellt fest: „Wenn der Vorschlag aus Berlin nicht verändert wird, wird das politische Gewicht des Kreises nachhaltig geschwächt. Nach den Vorstellungen der Bundeswahlkreiskommission werden wir dann zerstückelt.“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte mit eigenen Kabinettsbeschlüssen gegen die Berliner Vorstellungen protestiert und aus Gründen der Wahlkreiskontinuität vorgeschlagen, den Rhein-Erft-Kreis nicht zu zerschneiden. Das Land NRW hatte dargestellt, dass rechtlich durchaus eine Beibehaltung des jetzigen Zuschnitts vertretbar ist. „Dafür bedanke ich mich ausdrücklich bei unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und bei Innenminister Ralf Jäger,“ betont Guido van den Berg, „leider ignoriert die Bundeswahlkommission in Berlin unsere Vorschläge.“

„Jetzt sind CDU und FDP in Berlin gefragt. Mit ihrer Mehrheit im Bundestag können sie das Votum der Bundeswahlkreiskommission korrigieren und die Zerstückelung des Kreises verhindern“, so der SPD-Kreisvorsitzende. Er appelliert deshalb an den CDU-Bundestagsabgeordneten Willi Zylajew, den starken Worten des CDU-Kreisverbandes nun auch Taten folgen zu lassen.



Meldung:

Elsdorf, 24. Januar 2011
Einigung am Dienstagabend

3,4 Prozent mehr Gehalt bei einer Laufzeit von 13 Monaten für RWE-Mitarbeiter

Nach 6 Verhandlungen haben sich die Tarifparteien geeinigt
Das ist eine gute Nachricht für die Mitarbeiter von RWE-Power. Rückwirkend zum 1. November erhalten sie 3,4 % mehr Gehalt bei einer Laufzeit von 13 Monaten. Wir Sozialdemokraten freuen uns über diesen Erfolg der Gewerkschaftskollegen.


Warnstreiks Bei RWE-Power

Entschlossen wirkte dieser Warnstreik vor dem Kraftwerk Niederaußem auf einen. Berechtigt, die Forderung nach Teilhabe am höchsten Gewinn der Konzerngeschichte. Eines war deutlich zu spüren;
Der Vorstand verspielt hier das größte Kapital des Konzerns, die Solidarität seiner Mitarbeiter zur Kohle und zum Konzern. Dieser Schaden muß und wird dem Konzernchef in Rechnung gestellt werden müssen.
Viele aus der SPD- Elsdorf waren heute auch dabei, natürlich unser Harald Könen als Betriebsrats-Vorsitzender an der Spitze.

Peter Ruhnke SPD OV Vorsitzender Elsdorf

Bilder vom Warnstreik im Kraftwerk Niederaußem S.2


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Pressemitteilung:

Elsdorf, 22. Januar 2011

SPD: Zusätzliches Betreuungsangebot für zukünftige Erstklässler!

Das Jugendamt soll im Fachausschuss mündlich berichten.
Diethard Ziegler
Berufstätige Eltern, deren Kinder im Sommer eingeschult werden, könnten in diesem Jahr vor einer besonderen Herausforderung stehen: 5 ½ Wochen ohne Betreuungszeit für ihre Kinder müssen überbrückt werden, denn das Kindergartenjahr endet am 31.7. und die Schule beginnt erst am 7.9.2011.
Die SPD- Fraktion erkundigte sich beim zuständigen Fachbereich und Jugendamt unserer Stadt.
Nach Auskunft der Verwaltung ist dies für unsere kommunalen Kindertagesstätten als Problem bekannt.
Bisher war es so, dass einzelne Kinder, deren Einrichtung geschlossen wurde, nach Möglichkeit vorübergehend in anderen Einrichtungen mitbetreut wurden.
Für dieses Jahr ist am 31.1.2011 eine Besprechung mit der Kindertagesstättenfachaufsicht unseres Jugendamtes und den Erzieherinnen vorgesehen, bei der dieses Problem erörtert wird.
Die Verwaltung will in einer Befragung abklären, wie viele Kinder länger kommen müssen und welcher zusätzlicher Betreuungsaufwand erforderlich ist.
Bei Bedarf soll in einer Einrichtung ein zusätzliches Betreuungsangebot mit Tagesmüttern und Erzieherinnen eingerichtet werden. Der Beitrag für diese Betreuung muss dann je nach erforderlichem Personal ermittelt werden.
Die SPD- Fraktion bittet die Verwaltung, hierüber in der nächsten Fachausschusssitzung am 8.2.2011 mündlich zu berichten.

SPD-Fraktion

Pressemitteilung:

Elsdorf, 22. Januar 2011
SPD: Keine Winterschläfer vorgefunden

SPD- Fraktion informierte sich vor Ort über den Winterdienst.

Die Mitarbeiter des Bauhofs verdienen Lob und Anerkennung für ihre Leistung
Die SPD ist den Vorwürfen des CDU- Vorsitzenden zum Elsdorfer- Winterdienst , die in den Begriffen „Winterschlaf“ und „völlig überrascht“ gipfelten, nachgegangen.
Auf dem Bauhof konnten wir feststellen, dass der Winterdienst bis ins Detail geregelt ist und der CDU- Vorsitzende sich völlig uninformiert gezeigt hat.
Die Hälfte der Belegschaft ist für den Bereitschaftsdienst ab 04.30 Uhr eingeteilt. Verfolgt werden 3 Wetterdienste. Bei 0 Grad, die zu erwarten sind, kommt die Bereitschaft zum Einsatz. Bei Schneefall ebenso. Zusätzlich ist ein Mann unterwegs, der die Straßen auf Glätte kontrolliert.
Der Einsatzplan zeigt die Straßen, die zuerst abgefahren werden: die Hauptstraßen (rot eingezeichnet) und die Ortsdurchfahrten. Dabei gibt es mit dem Landesbetrieb und dem Kreis Absprachen, die der Optimierung des Winterdienstes dienen.
Für sogenannte Nebenstraßen ist in der Regel keine Winterwartung vorgesehen.
Plätze und Wege der Gemeinde werden jeweils von 2- 3 Leuten bis Oberembt und auf der anderen Seite bis Heppendorf bearbeitet. Diese Leute waren zum Teil über die erlaubten 10 Stunden pro Tag zu Fuß im Einsatz.
Der Einsatz von Landwirten und Firmen mit entsprechenden Geräten war schon Heiligabend vom Bauhof in die Wege geleitet und mit dem Fachbereichsleiter abgesprochen.

Pressespiegel S.2
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Meldung:

Elsdorf, 20. Januar 2011
Anerkennung für seine Leistung- konsequent und entschlossen die Gemeinde auf dem Weg zur Stadt gebracht.

Seit dem 1.1.2011 ist Elsdorf Stadt

Darüber freuen wir uns zusammen mit unserem Bürgermeister Wilfried Effertz.
Bürgermeister Wilfried Effertz
Schon 2004 bei seiner ersten Kandidatur zum Bürgermeister hatte er dieses Ziel, Elsdorf auf den Weg zu Stadt zu bringen schon formuliert und die SPD von der Richtigkeit dieses Zieles überzeugt.
Der Grund dafür war klar: Er kannte die Problematik einer kreisabhängigen Gemeinde als langjähriger Fraktionsvorsitzender und als Kreistagsmitglied zur Genüge.
Politik und Verwaltung der damaligen Gemeinde Elsdorf erinnern sich noch heute an unzählige Beschwerden über Baugenehmigungen des Kreises, nicht steuerbare Kosten der Jugendhilfe uvm.. Viele Elsdorfer hatten oft das Gefühl einer willkürlichen Benachteiligung.
Wilfried Effertz hat dies früh erkannt.
Seine Aussage im Wahl -Programm der SPD-Elsdorf 2009 zur Kommunalwahl lautete deshalb:
„Elsdorf braucht klare Strategien, wir wollen die Entwicklung unserer kommenden Stadt bürgernah und zukunftsorientiert gestalten, entschlossen, konsequent, sachkundig und zuverlässig.“
Diese Aussage von Wilfried Effertz ist charakteristisch für ihn, deshalb wählten ihn auch die Bürger von Elsdorf 2004 und 2009 zu ihrem Bürgermeister.

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Meldung:

Elsdorf, 19. Januar 2011
Soziale Aspekte werden berücksichtigt.

Michael Hübner SPD MDL: Kommunen können Frist für Dichtheitsprüfungen von Abwässerkanälen verlängern

Erläuterung zur Diskussion um die Dichtheitsprüfung. Veröffentlicht am 03.01.2011
MDL Michael Hübner
„Für viele Haus- und Immobilienbesitzer besteht die Möglichkeit, die Frist zu Prüfung ihrer Abwasserkanäle auf Dichtheit um maximal acht Jahre zu verlängern. Ein Erlass des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums erlaubt es jetzt den Kommunen, die Frist zur Dichtheitsprüfung von 2015 auf 2023 auszudehnen. In Wasserschutzgebieten muss die Prüfung allerdings weiterhin bis 2015 geschehen sein“, berichtete Michael Hübner heute aus Düsseldorf. Die Änderungen seien das Ergebnis eines Vermittlungsgespräches des Petitionsausschusses des Landtags mit dem Umweltministerium.

Hübner: „Dabei haben wir auch soziale Aspekte berücksichtigt. Ältere und alleinlebende Bürgerinnen und Bürger können beispielsweise eine Ausnahmeregelung von der Sanierung erhalten, bis die Erbfolge geregelt ist. Darüber hinaus stehen für Kanalsanierungsmaßnahmen mindestens noch bis Ende 2011 über ein Förderprogramm Zuschüsse zur Verfügung. Gleichzeitig hat die KfW-Bank ein Kredit-Programm zur Durchführung von Dichtheitsprüfung an privaten Abwasserleitungen und zur Sanierung von privaten Abwasserleitungen aufgelegt.

Jutta Haug MdEP S.2

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Pressemitteilung:

Elsdorf, 17. Januar 2011
Wir bauen unsere Stadt- mit Wilfried Effertz und der SPD

SPD: Ein positives Signal für Elsdorf.

Familienfreundliches Baugebiet vor Neu- Etzweiler.
An der Ohndorfer Straße, zwischen Neu- Etzweiler und dem „kleinen Einkaufszentrum“ liegt das neue Baugebiet Nr. 110 B.
Insgesamt 31 Grundstücke werden hier in der Größe von 300 bis 790 m2 speziell für junge Familien angeboten.
Gut ein Drittel der Grundstücke ist schon vorgemerkt, die Zahl der Interessenten steigt und jeden Tag kommen Anfragen rein.
In unmittelbarer Nähe befinden sich Kindertagesstätten, Spielplatz, Schulzentrum, Sportanlagen mit Freibad und ein „kleines Einkaufszentrum“. Hinzukommen die verkehrsgünstige Anbindung (B 55 und Autobahn) und der günstige Preis von 120 € pro m2 inclusive Erschließung.
Kanal und Baustraße sind schon vorhanden, so dass es losgehen kann.
Laut Frau E. Kaiser, Abteilungsleiterin des Bauamtes, können die ersten Notartermine Anfang Februar gemacht werden.
Das familienfreundliche Baugebiet gehört unserer Meinung nach zu den positiven Standortfaktoren für Elsdorf.
Wenn die Vermarktung so weiter geht, müssen wir überlegen, das Projekt auf einen Teil eines anderen Baugebietes zu übertragen, so Diethard Ziegler, SPD- Fraktionsvorsitzender.

Mehr infos unter www.spd-elsdorf.de

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Pressemitteilung:

Elsdorf, 10. Januar 2011

Elsdorfer Jusos bedanken sich für eine gelungene Spendenaktion.

Auf dem vergangenen Weihnachtsmarkt in Elsdorf, sammelten die Jusos Elsdorf, durch den Verkauf von selbstgebackenen Plätzchen und heißen Kakao Spenden für die AWO Kindergärten im Gemeindegebiet.

Es kamm ein Betrag von 223,00 Euro zusammen.

"Ganz besonders wollen wir uns bei den Besuchern des Marktes bedanken, die uns bei dieser Spendenaktion unterstützt haben. Diese Summe ist ein schönes Neujahrs Geschenk an die AWO Kindergärten im Gemeindegebiet", so Jens Baars.

Die Jusos Elsdorf wünschen den Bürgerinnen und Bürgern aus Elsdorf ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2011.

Juso Vorsitzender
Jens Baars




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Meldung:

Elsdorf, 04. Januar 2011
Änderung des Landesentwicklungsplans

Planerische Umsetzung des interkommunalen Kompetenzenareals

Klarer Kurs der SPD für mehr Arbeitsplätze
Toni Wagner

Zur Information des Rates der Stadt Elsdorf und seiner Bürger sowie zur redaktionellen Auswertung teile ich mit , dass der Regionalrat in seiner letzten Sitzung am 17.12.2010 dem von der Bezirksregierung Köln unter Top 9 vorgelegten Beschlussentwurf „Änderung des Landesentwicklungsplans – Streichung des Gebiets für flächenintensive Großvorhaben in Bergheim/Elsdorf“ (LEP VI-Fläche) einstimmig zugestimmt hat. Als SPD-Vertretung für den REK habe ich deutlich gemacht, wie wichtig diese Maßnahme in Verbindung mit der Umsetzung des Zukunftsprojektes der Regionale 2010 :terra nova und letztlich für die Entwicklung von neuen Arbeitsplätzen in den nächsten 35 Jahren zu sehen ist und gebeten, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen und damit das Projekt "interkommunales Kompetenzareal" zu unterstützen.
Mit dem interkommunalen Kompetenzareal sollen verschiedene Nutzungen um das Thema Energie umgesetzt werden.
Dazu haben die Städte Bergheim, Elsdorf, Bedburg mit dem Kreis einen Zweckverband "terra nova" gegründet.

SPD Kreistagsabgeordneter
Toni Wagner

Erläuterung S.2



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