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Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Elsdorf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir freuen uns über Ihr Interesse an uns!

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen unsere politische Arbeit in unserer Stadt vor. Sie finden hier die gewählten und ehrenamtlichen tätigen Sozialdemokraten aus Elsdorf, aber auch Stellungnahmen, Presseartikel, Mitteilungen und interessante Neuigkeiten.
Wir wollen hiermit unsere Parteiarbeit öffentlicher gestalten und Sie zum Mitmachen ermuntern.
Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine E-Mail senden, anrufen oder sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk wenden. Oder noch besser Sie schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Ort und Zeit finden Sie auf unserer Startseite.
Wir freuen uns auf Sie und wünschen Ihnen viel Information auf unserer Homepage.

Ihr
SPD Ortsverein Elsdorf

Neues Fraktionsbüro: Oststrasse 26 gegenüber Kiosk.
E-Mail: fraktion@spd-elsdorf.eu Tel. 02274-1647

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Meldung:

Elsdorf, 14. Dezember 2018

STRUKTURKONFERENZ 2019 der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Erft

Am 01. Februar 2019 in der Zeit von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr ein

Die Strukturkonferenz 2019 im und für den Rhein-Erft-Kreis und das gesamte Rheinische Revier wird im Michael Schumacher Business Center in Kerpen-Sindorf stattfinden (MS KART & EVENT CENTER, Michael-Schumacher-Str. 5, 50170 Kerpen - Sindorf).

Wir befinden uns im strukturellen Wandel, der ganz besondere Herausforderungen an unsere Region und die Menschen und Unternehmen vor Ort stellt.

Im Landtag hat die SPD-Landtagsfraktion mehrere umfangreiche Anträge zur erfolgreichen Gestaltung des Strukturwandels eingebracht und in seiner Haushaltsrede hat Dierk Timm im Kreistag ein positives Szenario gezeichnet, wie der Rhein-Erft-Kreis in einigen Jahren aussehen kann (https://bit.ly/2QnTTbM).

Wir meinen, dass die Generationenaufgabe Strukturwandel abgestimmte Ideen zur Gestaltung der kommenden Jahre bedarf.
Welche Aspekte fehlen bisher in den Zukunftsplanungen, welche Maßnahmen finden Sie besonders wichtig?

Lassen Sie uns gemeinsam Ideen entwickeln und dafür sorgen, dass die betroffenen Akteure aus der Region dabei auch tatsächlich gehört werden.
Wir laden Sie herzlich ein über einen sinnvollen und belastbaren Weg für den Strukturwandel zu diskutieren und dabei gemeinsam konkrete Vorgaben für das Leben im Strukturwandel vor Ort zu entwickeln. Wir würden uns freuen, Sie am 01. Februar begrüßen zu dürfen.

Wir freuen uns auf Sie.

Mit freundlichen Grüßen

Dierk Timm Guido van den Berg MdL
Fraktionsvorsitzender Vorsitzender Rhein-Erft-SPD



Meldung:

Elsdorf, 09. Dezember 2018
Wie geht es weiter mit der Rekultivierung und dem Naturparadies Sophienhöhe?

SPD „Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber“

Dieser „Spruch“, von uns herangezogen mit Blick auf die Besetzung der Strukturkommission für Braunkohle, teilen auch viele Familien in unserer Stadt. Die Stadt Elsdorf ist nämlich, wie viele andere Städte auch, in dieser Arbeitsgruppe nicht vertreten,

sie werden offiziell nicht gehört. Es geht aber in dieser Arbeitsgruppe um Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung und darum einen Strukturbruch in unserer Stadt und Region bei einem Ausstieg aus der Kohle zu vermeiden. 1/3 der Stadt Elsdorf wird zur Zeit vom Tagebau Hambach beansprucht. Es fehlen dadurch generell Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtgebiet. Auf anderer Seite fließen durch RWE Löhne und Gehälter und langfristige Auftragsvolumen von weit über 100 Millionen Euro an Elsdorfer Firmen in die Stadt. Zeitliche und räumliche Änderungen in der Tagebauplanung hätten demnach direkten finanziellen Einfluss auf unsere Stadt und der Region.
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Meldung:

Elsdorf, 30. November 2018
ENERGIEWENDE, RHEIN-ERFT-KREIS, RHEINISCHES REVIER, STRUKTURWANDEL, TIMM, VAN DEN BERG

„Und schuld daran ist nur die SPD“

Mit Anträgen zu 33 konkreten Strukturwandel-Projekten, für ein Sonderfördergebiet, einen Sonderverkehrswegeplan und für mehr Flächenausweisung hat die SPD Vorschläge vorgelegt

Mit einem plumpen Manöver versucht Landrat Kreuzberg und die CDU die Schuld am dringend nötigen Nachsitzen der Strukturkommission von sich abzuwälzen. SPD begrüßt es, dass es keine Blanko-Schecks für Kreuzberg geben soll. Statt Propaganda zu betreiben, soll er lieber ordentliche Arbeit in der Kommission abliefern

Die Anfeindungen von Landrat Kreuzberg, dass jetzt Bundesfinanzminister Olaf Scholz schuld sein soll, dass es in der Strukturwandelkommission nicht vorwärts gehen soll, empfindet Guido van den Berg als absurd:

„Das erinnert mich an den alten Rudi-Carell-Schlager: ‚Und Schuld daran ist nur die SPD‘. Selber keine überzeugende Arbeit abliefern, aber andere pauschal beschuldigen, ist armselig.“
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Meldung:

Elsdorf, 29. November 2018

SPD ELSDORF - Für ein bürgerfreundliches Elsdorf

Leider mussten wir von der SPD am gestrigen Abend im Ausschuss für Liegenschaften der Stadt Elsdorf eine Enttäuschung hinnehmen.
Es wurde über die neue Fassung der Benutzungsordnung für das Bürgerhaus in Neu-Etzweiler abgestimmt.
Die neue Fassung der Benutzungsordnung enthält eine Erhöhung der Mietkosten um 100% pro Veranstaltungstag, sowie diverse Nebenkosten, die auch sehr zu buchen schlagen.
Um den Anwohnern des Bürgerhauses und auch den Bürgern der Stadt Elsdorf gerecht zu werden haben wir von der SPD einen Kompromiss vorgeschlagen, so dass die Bürger unserer Stadt auch weiterhin in der Lage sein würden das Bürgerhaus bei Bedarf anzumieten.
Bei weitern Diskussionen zeigte sich die Verwaltung auch bereit einen Kompromiss einzugehen. Leider bestand die Elsdorfer CDU auf einer Entscheidung nach Sitzungsvorlage, ohne eine unserer Kompromissvorschläge.
Bei der Abstimmung wurde die Elsdorfer SPD überstimmt.
In Neu-Etzweiler steht nun ein Bürgerhaus, dass nun nicht für alle Bürger der Stadt Elsdorf anzumieten sein wird, da die Kosten nicht für jeden tragbar sind.
Melanie Schmielewski

Meldung:

Elsdorf, 16. November 2018

„Nach der Enttäuschung über den Berliner Zwischenbericht muss jetzt das Rheinische Revier selber konkret werden.“

SPD bringt Ideen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen zum Strukturwandel in den Landtag ein
Der Zwischenbericht der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ zu den Strukturwandel-Ansätzen geht den Sozialdemokraten im Rhein-Erft-Kreis nicht weit genug. Der Zwischenbericht benennt nur schöne Überschriften und ist inhaltlich viel zu dünn, kritisieren der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg und der Bürgermeister der Stadt Bedburg, Sascha Solbach.

„Uns ärgert, dass es im Rheinland keine Abstimmungsprozesse mit den betroffenen Kommunen gegeben hat. Es hätte der Kommission auch gut getan, wenn ein aktiver RWE-Betriebsrat, den der Wandel direkt betrifft oder ein energieintensives Unternehmen der Region dabei gewesen wäre. Der Lausitz ist in den letzten Monaten ein viel intensiverer Dialog gelungen. Bei uns hat das nicht stattgefunden“, stellten van den Berg und Solbach heraus. „Das Rheinische Revier braucht einen klareren und breiteren Diskurs über die Projekte, die den Strukturwandel gestalten sollen. Gerade im Bereich Fördermittel, Flächenmanagement und bei den innovativen Projektvorschlägen, die unsere Region voranbringen sollen, braucht es konkrete Festlegungen“, betont Guido van den Berg.
Bedburgs Bürgermeister Solbach forderte einen besseren Dialog zwischen den Akteuren in der Region :
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Meldung:

Elsdorf, 15. November 2018

SPD-AsF Rhein-Erft-Kreis reaktiviert

Neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ist Brigitte Dmoch-Schweren ihre stellvertreterin ist unsere Elsdorfer Genossin Melani Schmielewski und als Geschäftsführerin wurde Angelika Vosen gewählt

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat sich die Gleichstellung von Frauen und Männern in Partei und Gesellschaft zum Ziel gesetzt. Sie bringt die Interessen und Forderungen der Frauen in der politischen Willensbildung der Partei zur Geltung und macht Frauen mit der Politik und den Zielen der Partei vertraut. Ziel ist, im Dialog mit Gewerkschaften, Verbänden, Organisationen und der deutschen und internationalen Frauenbewegung gemeinsame Forderungen zu entwickeln und durchzusetzen.

Der SPD Ortsverein Elsdorf gratuliert allen Gewählten Genossinnen und wünscht viel Erfolg für die Zukunft.


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Meldung:

Elsdorf, 09. November 2018

Neuer Juso Vorstand in Elsdorf

Am 08. November 2018 hat sich ein neuer Juso Vorstand in Elsdorf gebildet.

Neuer Vorsitzender ist Tobias Tampenau.
Weitere Vorstandsmitglieder sind:
Kim Mies (stellvertretende Vorsitzende)
Max Vöcking (stellvertretender Vorsitzender)
Sophie Vöcking (Schriftführerin)
Tobias Knoedgen (Kassierer)
Lukas Schmitz (Beisitzer)

Der Ortsverein und die Fraktion der SPD Elsdorf wünscht dem neuen Juso Vorstand alles Gute und eine glückliche Hand bei den bevorstehenden Gesprächen.

Glückauf

Andreas van der Linden
- Vorsitzender -
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Meldung:

Elsdorf, 09. November 2018

SPD Elsdorf "Nah am Bürger"

14. November 14.00-16.00 Uhr neben der Elsdorfer Kreissparkasse

Am 14. November 2018 ist der SPD Ortsverein Elsdorf mit seinem Info-Stand "Nah am Bürger" von 14.00 - 16.00 Uhr in Elsdorf auf der Gladbacherstraße neben der Kreissparkasse Köln für Euch da.

Wie gewohnt wird der Fraktionsvorsitzende Harald Könen und der Ortsvereinsvorsitzender Andreas van der Linden anwesend sein.

Bis dahin wünschen wir Euch eine stressfreie Zeit.

Meldung:

Elsdorf, 08. November 2018
SPD Landtagsabgeordneter Guido van den Berg

SPD-Landtagsfraktion legt Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträgen vor

Die gefürchteten Anliegergebühren liefern immer wieder Grund für Rechtsstreit und stellen oftmals eine enorme, teilweise existenzbedrohende Belastung für Anwohner dar. Die SPD-Fraktion legt nun einen Gesetzentwurf zu ihrer Abschaffung vor.

Auf ihrer Klausurtagung am Dienstag in Brühl hat die SPD-Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Anwohner vorsieht. Die bisher von den Kommunen anteilig von den Anliegern erhobenen Beiträge sollen zukünftig vollständig aus Steuermitteln des Landes finanziert werden.

„Die sogenannten Anliegergebühren sind inzwischen überholt und werden zu Recht in vielen Bundesländern abgeschafft. Wir wollen, dass auch NRW diesen Weg geht und viele Tausend betroffene Bürger entlastet. Immer wieder erreichen mich Beschwerden beispielsweise von Rentnern, die in ihren mühsam erarbeiteten Eigenheimen leben und nicht wissen, wie sie mit ihren Renten diese Zwangsgebühren bezahlen sollen. Ich wäre froh, wenn solche unangenehme Überraschungen den Bürgern zukünftig erspart bleiben.“

Regelmäßig kommt es zu langwierigen Rechtsstreitigkeiten, weil die Bemessung der bei Straßenerneuerungen fälligen Gebühren kompliziert ist und die Betroffenen oftmals mit vielen Tausend Euro belasten. Bei der Gebührenberechnung spielt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Anwohner keine Rolle. Wichtig ist, dass diese Maßnahme nicht auf Kosten der Kommunen geht:

„Wir legen fest, dass die Kosten zukünftig vom Land getragen werden. Damit verlieren die Kommunen kein Geld und werden auch noch von aufwändiger Verwaltungsarbeit bei der Erstellung der Gebührenbescheide entlastet.“

Meldung:

Elsdorf, 01. November 2018

"Heute Kerzen für das Rheinische Revier"



Kerzen gegen Brände und Zerstörung, gegen Bedrohung und die Stigmatisierung von Menschen im Rheinischen Revier, gegen Aktivisten Terror in unserer Heimat, gegen Zerstörung vieler Firmen rund um das Revier, gegen die Verantwortungslosigkeit von Verbänden und einigen Medienvertreter.

Und besonders gegen die Scheinheiligen die diesen Terror rund um die Tagebaue unterstützen. Aber auch besonders gegen die massive Bedrohung und Brandschatzung vieler Firmen mit ihren Mitarbeiter rund um unsere Heimat.

Gegen diese Art von "Öko" Terror in unserer Demokratie beteiligen sich viele echte Sozialdemokraten in Elsdorf

Pressespiegel:

Elsdorf, 29. Oktober 2018

Hambacher Forst: Brandanschlag auf Bus-Unternehmen der Kohle-Kumpel

Pressespiegel: https://www.journalistenwatch.com/2018/10/28/hambacher-forst-brandanschlag/


Das Busunternehmen Tirtey hat die Kohlekumpel aus Nordrhein-Westfalen zu ihrer großen Pro-Braunkohle-Demo nach Elsdorf gefahren. Heute Nacht brannten vier Busse des Unternehmens. Für die Bergleute ist die Sache klar: Das ist ein Anschlag linker Hambacher-Forst-Aktivisten.

Tirtey ist ein Familienunternehmen in Rödingen (Kreis Düren, Regierungsbezirk Köln). Auf seiner Webseite bietet es an: „Gerne fahren wir auch weiterhin Ihre Gruppen, Vereine und Klassenfahrten – bitte sprechen Sie uns an.“ Das haben die Kumpel gemacht. Tirtey fuhr die Arbeiter zur Demonstration, an der am Mittwoch mindestens 30.000 Menschen teilnahmen.

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Meldung:

Elsdorf, 26. Oktober 2018

Harald Könen AfA Vorsitzender des Rhein-Erft-Kreises zu Besuch bei der RWE Mahnwache in Elsdorf.

"Es ist mir wichtig die Kollegen und Kolleginnen und deren Familien zu unterstützen. Es geht um tausende Arbeitsplätze in und um der Braunkohle. Hier muss Vernunft vor einem übereilten Ausstieg stehen." so der AfA Vorsitzende Harald Könen.

Nachrichtenspiegel RTL West Kommentar Seite 2

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Meldung:

Elsdorf, 25. Oktober 2018

Demonstration in Elsdorf ein friedliches Zeichen von Solidarität und gelebter Demokratie

Die SPD Elsdorf und der NRW Landtagsabgeordnete Guido van den Berg haben sich zahlreich mit großer Solidarität an die Seite der Bergleute gestellt

Der Kilometer lange Protestzug durch die Stadt Bergheim war schon ein einmaliges Erlebnis für viele Teilnehmer. Die danach in der Stadt Elsdorf anschließende Kundgebung von fast 25- 30.000 Teilnehmer machte auch deutlich, dass diese Region einen vorzeitigen Ausstieg aus der Braunkohle nicht klaglos hinnehmen wird. Diese Bunte (wiederentdeckte) Solidarität von Arbeitnehmer vieler Firmen, die zu ihrer Region und ihrer Arbeit stehen, war der eigentliche große Erfolg der Demonstration in Bergheim und Elsdorf.

Die Demonstration verlief diszipliniert und friedlich. Nicht anders zu erwarten von Menschen, die ihre Familien ernähren müssen und hier eine Lebensperspektive in ihrer Arbeit finden. Unter dem Motto „Wir sind laut für unsere Jobs“ war diesmal der Gebrauch von Trillerpfeifen gewollt und sollte nicht als Bedrohung anders denkender verstanden wissen.

Demonstrationszug und Kundgebung waren gelebte Demokratie, so sollte es jedenfalls immer bei Protesten in unserem Land zugehen.

Aber auf der anderen Seite, der mit Hilfe von Medien und Umweltverbände entfachte bundesweite „Hambi“ Hype um einen Restwald, in dem sogenannten „Aktivisten“ aus ganz Europa und einem autonomen Spektrum fast täglich unseren Rechtsstaat und das demokratische Miteinander in unserem Land in Frage stellen.

Die jetzt für das kommende Wochenende angekündigten Proteste mit Besetzungen und Blockaden aller Art stellen unseren Rechtsstaat wieder einmal auf dem Kopf und lassen nichts gutes ahnen. Bleibt die Hoffnung, dass bei einzelnen Aktionen in diesem Umfeld Menschen, die ihrer Arbeit nachgehen, nicht weiter verletzt, beleidigt oder bedroht werden.

Die SPD Elsdorf und der NRW Landtagsabgeordnete Guido van den Berg sowie zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren an der Seite der aller Arbeitnehmer. Unter anderem der SPD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Thomas Kutschaty, der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan, die Landtagsabgeordneten Eva-Maria Voigt-Küppers, Stefan Kämmerling sowie die Bürgermeister Rudi Bertram (Eschweiler), Hermann Heuser (Niederzier) und Sascha Solbach (Bedburg).sie alle haben sich zahlreich mit großer Solidarität an die Seite der Bergleute gestellt und die Rede des Elsdorfer Bürgermeisters A.Heller wurde von vielen Bergleuten ausdrücklich gelobt.

Letztlich fordern wir, dass die Kommission erst einmal ein tragfähiges Konzept für einen Strukturwandel präsentiert, bevor sie über ein Ausstiegsdatum nachdenkt. Das Revier hat jedenfalls seine CO2 Reduzierung schon lange eingeleitet, damals noch mit Unterstützung unserer NRW-Grünen. Natürlich heute wandeln sie durch den Restwald und lassen sich als Retter des Weltklimas feiern.


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Elsdorf, 17. Oktober 2018

Demonstration am 24.10.2018 -SPD Elsdorf an der Seite der Mitarbeiter und ihren Familien

Kein Tag ohne neue Angriffe auf unsere Arbeitsplätze! Es reicht!


"Wann wir schreiten Seit' an Seit'" mit dieser Zeile der SPD Hymne fordert die Elsdorfer SPD Spitze zum Demonstrationszug am 24.10.2018 in Bergheim und zur Kundgebung in Elsdorf auf. Für unsere Familien, für unsere Arbeitsplätze, für unsere Betriebe und Gewerbetreibende und für unsere Stadt an der Seite aller Mitarbeiter rund um und aus dem Tagebau Hambach. Genauer Ablauf kommt später, sobald wir Einzelheiten wissen

Aufruf der IGBCE und Verdi zur Grossdemonstration in Bergheim und Elsdorf am 24.10.2018

Jetzt machen wir Druck für eine Energiewende mit Vernunft. Unüberhörbar. Damit die Politik aufwacht.

Wir sind laut für unsere Jobs!

Auch die Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ muss wissen:

Ohne gute Arbeit kein gutes Klima!

Deshalb sind auch wir da, wenn die Kommission am Mittwoch, 24. Oktober, in das Rheinische Revier kommt. Unübersehbar. Damit die Kommission weiß, dass es in ihren Entscheidungen um uns geht!

Wir setzen Zeichen für die Sicherheit und die Zukunft unserer Arbeitsplätze!

Bis Ende Oktober soll die Kommission Vorschläge für den Strukturwandel in den Revieren vorlegen, bis Ende Dezember einen Weg empfehlen, wie die Klimaziele 2030 und 2050 in unserer Branche erreicht werden können.

Das betrifft uns alle!

Alle Kolleginnen und Kollegen in den Revieren, ihre Familien und die Regionen.

Und nicht nur die Energiewirtschaft, sondern alle Beschäftigten und in der energieintensiven Industrie. Weil falsche Entscheidungen und eine einseitige Klimapolitik hunderttausende Jobs gefährden.

Die Kommission muss jetzt die richtigen Antworten für Menschen, Regionen und Industrie liefern.


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Elsdorf, 13. Oktober 2018

"Nah am Bürger" SPD Infostand heute Zum Ostbahnhof-Köln-Aachener-Straße


Heute haben wir, die SPD Elsdorf, unseren Info-Stand am Alloheim Köln-Aachener Straße/Mittelstraße aufgebaut.

Harald Könen, Andreas van der Linden, Melani Schmielewski, Sonja Mies und Christian Baginski diskutierten bei besten Wetter, Themen die sich in und um unsere Stadt ergeben. Dazu gehört auch der Strukturwandel in unserer Region. Welche Auswirkungen hat der Ausstieg aus der heimischen Kohle für die Stadt Elsdorf und ihren Bewohner?

In den nächsten Tagen finden zum Erhalt der Arbeitsplätze sowie zum Strukturwandel in der Region Kundgebungen, Mahnwachen und Spaziergänge statt.

Der SPD-Ortsverein, die SPD-Fraktion und die AfA-Elsdorf werden sich zu diesen Themen unterstützend einbringen.



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Elsdorf, 10. Oktober 2018

Partei- und Fraktionsspitze der SPD Elsdorf stehen an der Seite der Mitarbeiter aus dem Tagebau Hambach.


Sie verurteilt auf schärfste die Gewalt gegen Mitarbeiter aller Firmen rund um den Tagebau Hambach, die aus den Reihen der sogenannten „Umweltaktivisten“ ausgeht.

Viele hundert RWE Beschäftigte und ehemalige mit ihren Familienangehörigen, die in unserer Stadt leben, sind zum Teil entsetzt, was dort am Rande des Tagebaus geschieht und geschehen ist. Zukunftsängste aber auch Angst um den Ehepartner vor Ort prägten in den letzten Wochen die Diskussionen in vielen Familien. Das tägliche Gewalt letztlich gegen Recht gesiegt hat, versteht daher hier kaum einer.

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Elsdorf, 28. September 2018
Landesregierung beschreibt die Unterstützung zugunsten der militanten Waldbesetzer im Hambacher Forst

Minister Reul muss im Innenausschuss am Donnerstag Fragen zum Hambacher Forst beantworten

Der Innenminister legt auf SPD-Anfrage hin einen Bericht zu dem Unterstützerumfeld der militanten Waldbesetzer im Hambacher Forst vor. Darin werden die Anschuldigungen gegen den BUND untermauert.

Die Innenausschusssitzung am kommenden Donnerstag wird sich in besonderer Weise mit der Lage im Hambacher Forst befassen. Gleich mehrere Tagesordnungspunkte greifen das Thema auf. Erstmals wird dabei auch die Rolle der bürgerlichen Unterstützer-Szene diskutiert werden.

Hintergrund ist eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg, auf die NRW-Innenminister Reul geantwortet hatte und unter anderem den Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) NRW und die Gruppe „Buirer für Buir“ als logistische Unterstützer der gewalttätigen Waldbesetzer im Hambacher Forst bezeichnete.

Dies sorgte in Medien und Öffentlichkeit für große Aufmerksamkeit und der BUND verlangte von Innenminister Reul (CDU) eine Unterlassungserklärung entsprechender Behauptungen.

Die SPD-Landtagsfraktion fasst hier nach und hat einen Bericht zum kommenden Innenausschuss am 27.09.2018 angefordert.


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Elsdorf, 22. September 2018

Heute hat der SPD-Ortsverein Elsdorf mit seinem Informationsstand "Nah am Bürger" den Stadtteil Giesendorf besucht.


In der Zeit von 10.00 - 13.00 Uhr haben wir gute Gespräche führen können. Unter anderem stellten sich der Fraktionsvorsitzende Harald Könen und der Ortsvereinsvorsitzende Andreas van der Linden den kritischen Fragen zur aktuellen Kommunal- und Bundespolitik. Ebenso war die Genossin Melanie Schmielewski und der Genosse Christian Baginski mit in dieser Runde eingebunden.

Der nächste Termin für den Infostand "Nah am Bürger" findet am 13.10.2018 von 10.00-13.00 Uhr am Altenheim (Allo-Heim) in Elsdorf Ecke Köln-Aachener Str./Mittelstraße statt.

Nach den Herbstferien werden wir den Infostand in Elsdorf vor der Kreissparkasse Köln auf der Gladbacher Straße aufbauen. Den genauen Termin hierzu werden wir frühzeitig bekannt geben.
- Was bewegt Sie? Sprechen Sie mit uns! -

Der SPD-Ortsverein Elsdorf

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Elsdorf, 16. September 2018

Europawahl 2019- SPD Mittelrhein

"Heute hat die SPD Region-Mittelrhein im Bürgerzentrum Ehrenfeld in Köln bei einer außerordentlichen Regionalkonferenz ihre Europakandidaten für die Europa-Wahlen (Europawahl 2019) gewählt.

Fünf sehr engagierte Genossen und Genossinnen wurden mit großen Mehrheiten gewählt:

Arndt Kohn seit 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments, Claudia Walter, Daniel Walter, Panagiota Zahariadou-Boventer und Ingo Wagner.

Wir gratulieren allen KandidatInnen herzlich und freuen uns auf den
bevorstehenden Wahlkampf.

Glück auf!

Hassan Djamalpour
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Meldung:

Elsdorf, 14. September 2018
SPD- Kreistagsfraktion Rhein-Erft

Städte erhalten vom Kreis 13,6 Millionen Euro zurück

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion werden nicht benötigte Mittel für die Flüchtlingsunterbringung an die Städte zurückgezahlt. Elsdorf erhält 567.679,38 Euro

Im Finanzausschuss des Kreistags wurde am Mittwoch (12.09.18) beschlossen, Mittel in Höhe von 13.597.111 Euro, die 2016 nicht zur Unterbringung von Flüchtlingen verwendet werden mussten, an die Städte im Rhein-Erft-Kreis zurückzuzahlen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Finanzausschuss, Ingpeer Meyer:

„Das Mittel, die die Städte über die Kreisumlage aufgebracht haben, zurückgezahlt werden, wenn diese nicht verwendet werden, sollte selbstverständlich sein. Unser entsprechender Antrag dazu wurde zunächst abgelehnt, aber die nun vorgelegte Verwaltungsvorlage kommt unserer Initiative sehr nahe. So etwas sind wir inzwischen ja gewohnt. Deshalb freut uns das Ergebnis für die Städte im Kreis sehr. Es zeigt, dass sich unser Druck bei dem Thema für die Städte im Kreis ausgezahlt hat.“

Unser Elsdorfer Kreistagsmitglied Harald Könen dazu: "Wir können jegliche finanzielle Zuwendung in Elsdorf dringend gebrauchen. Es ist für alle Städte unseres Kreises eine gute Nachricht".

Die Städte im Rhein-Erft-Kreis erhalten Rückzahlungen in folgender Höhe:


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Elsdorf, 10. September 2018

Besonnener Polizeieinsatz im Hambacher Forst


Beim Einsatz der Polizei im Hambacher Forst am Mittwoch, 5. September 2019, war ich vor Ort um mir ein Bild von der Situation zu machen. Ziel des Einsatzes war die Räumung von Barrikaden und der Abtransport von mehreren Containern Schutt und Baumaterialien, welches von den Waldbesetzern in den letzten Monaten in den Wald geschleppt worden war.

Deutlich zeigte sich die fortschreitende Radikalisierung der Waldbesetzer. Neben unzähligen verbalen Provokationen kam es laut Presseberichten auch zu Angriffen mit Urin auf die Beamten. Während des Einsatzes wurden zahlreiche gefährliche Gegenstände konfisziert. Der Einsatz wird heute weitergeführt.

Ich habe einen besonnen Polizeieinsatz erlebt. Die Beamtinnen und Beamten haben sich nicht von beleidigenden oder verhöhnenden Parolen der Besetzerszene provozieren lassen. Ich habe großen Respekt vor der Leistung der Polizei, zumal einzelne Beamte, die erst vor wenigen Tagen durch Zwillenbeschüsse verletzt wurden, hier wieder ihren Dienst taten.

Meldung:

Elsdorf, 04. September 2018

Was ist die Rolle von NRW bei den Altmaier-Verhandlungen über einen Rodungsstopp im Hambacher Forst?


Wieder einmal zeigt sich, dass die CDU-geführte Landesregierung ein scheinheiliges Spiel in Sachen Braunkohleverstromung und Hambacher Forst spielt. Es gibt keine verlässliche öffentliche Positionsbekundung durch Ministerpräsident Laschet. Aktuell wird zugelassen, dass die Arbeit der Strukturkommission gefährdet wird durch den Konflikt um den Hambacher Forst. Dabei ist völlig klar, dass dieser nicht zum Mandat der Kommission gehört.
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Meldung:

29. August 2018
Nordumgehung für Elsdorf ein SPD Projekt unter Wilfried Effertz S.2

Elsdorfer Nordumgehung kommt endlich

Eigentlich sollte letztes Jahr schon die Elsdorfer Nordumgehung auf den Weg gebracht werden. Damals gab die Verwaltung aber anderen Projekten den Vorzug. Nun soll es endlich losgehen mit der Umsetzung der schon lange bestehenden Planungen.

Nach langer Verzögerung sollen die Bauarbeiten 2019 beginnen
Die als Entlastungsstrecke und zur weiteren Stadtentwicklung sehr wichtige Elsdorfer Nordumgehung (K30n) scheint nun endlich realisiert zu werden. Dies geht aus einer Mitteilungsvorlage (DS 212/2018) der Kreisverwaltung hervor. Demnach wurde der Ingenieursauftrag bereits erteilt und die Strecke neu vermessen. Die Verwaltung geht
von einem Baubeginn 2019 aus, rechnet aber auch damit, bereits in diesem Jahr den notwendigen Förderbescheid des Landes NRW zu bekommen.
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Elsdorf, 19. August 2018

Ehemaliger SPD Antrag „Radweg Grubenrandstraße“ braucht viel Zeit

Nun soll der Ausbau geviertelt werden, es geht um ein schon im Jahr 2010 von der SPD Elsdorf geforderter Radweg von Esch parallel zur Grubenrandstraße bis zum Forum Berrendorf-Wüllenrath.

Von den Elsdorfer Grünen damals unterstützt und jetzt angefragt, berichtete der KStA diesen Monat über den Stand dieses Antrages. Nach fast einem Jahrzehnt hat sich die Begründung und die Problematik für einen Radweg nicht verändert. Begründung damals wie heute, viele Wege im Bereich Kaninhütte, aber auch in der Feldflur, führen Richtung Grubenrandstraße und diese Werksstrasse wird von Spaziergänger und Radfahrern genutzt. Von Bürgern angesprochen, kam es öfters zu gefährlichen Situationen dort. Bei einem Pressetermin vor Ort ging die SPD Elsdorf 2010 mit der Forderung nach einem Radweg parallel zur Grubenrandstraße an die Öffentlichkeit.

Von Anfang an war die Finanzierung des geforderten Radweges aber nicht ausreichend, sodass lange um einen preiswerteren Kompromiss in der Linienführung gesucht wurde. Vom Terra Nova Baustein „Time-Park“ zum offenen Stadtwald erklärt, war aber allen Beteiligten schnell klar, dass die in Privatbesitz befindlichen Grundstücke nur schwer zu erwerben waren. Die Viertelung der Ausbaustufen trägt dem jetzt unter anderem Rechnung.
Wir hoffen nun auf einen Anfang.
 
Vieles im Umfeld "Terra Nova" von der SPD beantragte ist heute noch gültig

- Aufwertung und Gestaltung der „Kaninhütte“
- darin einen Kletterberg aus Findlingen
- einen Fitness-Parcours in Stadtnähe
- Sitzgelegenheiten auf der ehemaligen Bandtrasse bzw. Speedway
- und ganz wichtig Parkplätze und Zufahrtmöglichkeiten für Besucher am
Rande der ehemaligen Bandtrasse. 
- Aufwertung der Naherholung rund um das Forum und der Kaninhütte
- spätere Seeanbindung auf dem Gebiet der Stadt Elsdorf

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Elsdorf, 26. Juli 2018

Heppendorfer haben viel Geduld bewiesen

SPD Elsdorf konnte helfen

Seit sieben Jahren rollt nun schon der Verkehr über die B 477 Höhe Heppendorf und 2015 zum Elsdorfer A4 Autobahnanschluss und weiter Richtung Sindorf und Zülpich. Aber noch immer zeigen die Wegweiser den „alten“ Weg nach Sindorf durch die Ortschaft Heppendorf und nicht den Hinweis nach Sindorf über die 477.

Nachdem 2015 noch neue Schilder aufgestellt wurden aber mit der „alten“ Wegbezeichnung über die Dörfer, war der Ärger bei vielen Heppendorfer und auch Sindorfer Bürgern angewachsen. Schon 2016 hatten sich viele Heppendorfer bei der SPD Elsdorf über diesen Zustand beschwert. Bei einem Pressetermin vor Ort mit der SPD wurde auf dieses Ärgernis hingewiesen.

Die Elsdorfer SPD Fraktion startete dazu Anfragen im Verkehrsausschuss der Stadt Elsdorf und durch Kreistagsmitglied Harald Könen auf Kreisebene. Nachdem der Landesbetrieb Straßen NRW versichert hatte, diese Vorschläge in ihren Überlegungen zu berücksichtigen, nahmen 2018 die Anfragen von Bürgern zum Thema wieder zu. Nun begrüßt die SPD Elsdorf die erlösende Nachricht im Kölner Stadtanzeiger, dass die neuen Wegweiser Richtung Sindorf über die 477 bereitliegen und in nächster Zeit erneuert werden. Die Heppendorfer Bürger und auch die örtliche Politik haben damit viel Geduld bewiesen.
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