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Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Elsdorf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir freuen uns über Ihr Interesse an uns!

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen unsere politische Arbeit in unserer Stadt vor. Sie finden hier die gewählten und ehrenamtlichen tätigen Sozialdemokraten aus Elsdorf, aber auch Stellungnahmen, Presseartikel, Mitteilungen und interessante Neuigkeiten.
Wir wollen hiermit unsere Parteiarbeit öffentlicher gestalten und Sie zum Mitmachen ermuntern.
Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine E-Mail senden, anrufen oder sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk wenden. Oder noch besser Sie schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Ort und Zeit finden Sie auf unserer Startseite.
Wir freuen uns auf Sie und wünschen Ihnen viel Information auf unserer Homepage.

Ihr
SPD Ortsverein Elsdorf

Neues Fraktionsbüro: Oststrasse 26 gegenüber Kiosk.
E-Mail: fraktion@spd-elsdorf.eu Tel. 02274-1647

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Meldung:

Elsdorf, 06. Februar 2020

Übergriffe auf Politiker in Elsdorf nehmen wieder zu


Nach anonymen Drohbriefen, Einschüchterungsversuchen, Sachbeschädigungen und vieles ähnlicher Art sind die Bürgermeister aus Kerpen und Elsdorf in den letzten Wochen an die Öffentlichkeit gegangen und auch die SPD Elsdorf sieht sich genötigt zum wiederholten male zum respektvollen und demokratischen Miteinander für das kommende Wahljahr aufzurufen.

Wieder einmal wurde in das Fraktionsbüro der SPD eine ölig verdorbene Flüssigkeit geschüttet und letztes Wochenende das Haus eines Elsdorfer SPD Kommunalpolitiker nächtlich mit Eiern beworfen.

  • Das deckt sich mit unseren Erfahrungen der letzten Jahre, über zerkratzte Autos, übergossene Windschutzscheiben mit Acrylharz, Abfällen vor der Haustür und regelmäßigen Droh- und Schmähbriefen bis heute.

    In der gestrigen Ratssitzung verpflichteten sich nun Bündnis 90 die Grünen für ein faires Miteinander und für einen sachorientierten Wahlkampf, dafür bekamen sie von allen Fraktionen viel Beifall. Dazu hat sich auch die SPD Elsdorf verpflichtet und verurteilt auf schärfste die oben genannte Art der politischen Auseinandersetzung einiger weniger.

    Was sind aber die Ursachen. Natürlich beobachten wir eine zunehmende Aggressivität in den Sozialen Medien, besonders jetzt im Wahljahr.. Das herabwürdigen von Bürgermeistern, Politiker und Verwaltung hat ohne Zweifel zugenommen. „Die sind doch Unfähig“, ist meist der Startschuss für wenige, sich an „die“ vorher genannten, meist über die sozialen Medien im Ort, Verbal abzuarbeiten. Die Initiatoren dieser Kampagnen bleiben dabei im Hintergrund und leugnen wie so oft jede Beteiligung. Die Folge, so unsere Einschätzung, Familien von Politikern werden gerne nach halbwissenden Beiträgen über die Sozialen Medien von einigen wenigen „Verstörten“ in Angst und Schrecken versetzt.

    Das Ehrenamt Politik und Bürgermeister wird von Bürgern unserer Stadt freiwillig wahrgenommen, in der Verwaltung sitzen Menschen, die für unsere Stadt arbeiten und die Willensbildung für Maßnahmen in unserer Stadt geschieht mittels unserer Demokratie. Das Abwägen vieler Argumente und die eigene Entscheidung auch manchmal mit einem Kompromiss zu versehen, dazu sind Bürger unserer Stadt gewählt worden.

    Die SPD Elsdorf verurteilt aufs schärfste diese Form von Tätlichkeiten einiger weniger . Wir werden wie bisher die gravierenden Sachbeschädigungen zur Anzeige bringen, und ehrverletzende Aussagen öffentlich machen.

    Wir verpflichten uns zu einem respektvollen Umgang untereinander im beginnenden Wahljahr.

  • Meldung:

    Elsdorf, 03. Februar 2020

    SPD Elsdorf stimmt „Sozialhaushalt“ 2020 einstimmig zu


    Der Haushalt 2020 enthält viele soziale Komponenten, was die SPD Elsdorf sehr begrüßt. Auch der zuletzt von der SPD gestellte Antrag die Zuschüsse für die Unterhaltung der Sportlerheime auf 12.000€ zu erhöhen konnte im Haushalt aufgenommen werden. Dies kommt den Fußballvereinen der Stadt Elsdorf sowie der ASG Elsdorf und damit hunderten von Kindern und Jugendlichen zugute.

    Umso erschreckender, dass sich die Grünen und die Stimme diesem Antrag nicht anschlossen und sich so ganz offensichtlich gegen Kinder- und Jugendarbeit in Elsdorf positionieren.

    Dass nun auch Gelder für die Gehwegbefestigung in der Blumenstraße eingestellt sind, damit Bürgerinnen und Bürger mit Rollator oder auch Eltern mit ihren Kinderwagen ohne weiteres den Gehweg nutzen können, begrüßt die SPD.

    Auch der Stellenplan bildet die zahlreichen sozialen Komponenten ab. So wurden, ebenfalls von der SPD gefordert, Stellen beim Bauhof geschaffen, um die Sauberkeit der Stadt sowie die Pflege der Friedhöfe gewährleisten zu können.

    Meldung:

    ELSDORF, 22. Januar 2020

    KOHLEKONSENS 16.01.2020

    Vereinbarung von Bund und Ländern zum Kohleausstieg: SPD an Rhein und Erft sieht bisherige Kritik bestätigt

    Am Donnerstag, den 16. Januar 2020 wurde eine Einigung durch Bund und Länder zum Kohleausstieg erzielt. „Wir freuen uns, dass sich der Zeitplan zur ursprünglichen Planung nur um wenige Wochen zu verzögern scheint“, ist Dagmar Andres, Vorsitzende der Rhein-Erft-SPD, letztlich froh, dass die Umsetzung des Kohlekompromisses doch noch konkret wird. „Es ist wichtig, dass die Menschen in unserem Revier sehen, dass nach zwei Jahren des Redens nun endlich gehandelt wird.“

    Das Papier umfasst 14 Eckpunkte und wurde von einer Pressekonferenz flankiert, in der Bundesfinanz- minister Olaf Scholz (SPD) ergänzend den Stilllegungspfad für Kraftwerke dargestellt hat.

    „Trotz erheblicher Widerstände bin ich froh, dass der Kompromiss der Kommission für Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung, in allen wesentlichen Punkten gehalten wird. Dafür, dass Olaf Scholz die finanziellen Zusagen erfüllt und Bundesumweltministerin Svenja Schulze das Symbol der Proteste im Sinne einer Befriedung des großen gesellschaftlichen Konfliktes erhält, bin ich dankbar“, lautet die erste Einschätzung von Daniel Dobbelstein, Vorsitzender der Rhein-Erft-SPD.

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    Meldung:

    Elsdorf, 13. Januar 2020
    Rhein-Erft SPD

    Straßenausbaubeiträge bleiben ungerecht und werden zu einer Belastung für die Städte werden

    Der Landtag hat mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in der Geschichte NRWs und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt.

    Hierzu erklären die Vorsitzenden der Rhein-Erft SPD, Dagmar Andres und Daniel Dobbelstein:

    „CDU und FDP haben geschlossen die Abschaffung der ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Damit missachtet diese Koalition über 120 Resolutionen aus Städten und Gemeinden in NRW, über 60 Bürgerinitiativen und die Stimmen von knapp 500.000 Menschen, die die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zur erfolgreichsten in der Geschichte des Landes gemacht haben. Auch aus dem Rhein-Erft-Kreis haben viele Menschen die Initiative unterstützt.
    Damit werden auch Städte im Rhein-Erft-Kreis Beitragsbescheide verantworten müssen, die Menschen in ihrer Existenz bedrohen werden.

    Gleichzeitig haben die Abgeordneten von CDU und FDP für ein Gesetz gestimmt, das nach dem parlamentarischen Gutachterdienst nicht den Anforderungen der Verfassung genügt. Mit diesem Gesetz wird bei den Kommunen das Verhältnis zwischen Einnahmen aus den Beiträgen und dem Aufwand, den es für die Erhebung dieser Beiträge braucht, weiter verschlechtert. Im Klartext: CDU und FDP stimmen für deutlich mehr Bürokratie, die wirtschaftlich nicht gerechtfertigt ist.“
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    Meldung:

    Elsdorf, 20. Dezember 2019

    Ein frohes Fest und einen guten Rutsch ins nächste Jahr wünscht die SPD Elsdorf


    allen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Elsdorf und uns allen weiterhin viel Kraft und Mut für die "richtigen" Entscheidungen im neuen Jahr.

    Mit diesem Weihnachtsgruß verbinden wir aber auch unseren Dank an die Stadtratskolleginnen und -kollegen sowie Bürgermeister und die Verwaltung für die vertrauensvolle und angenehme Zusammenarbeit mit der SPD Elsdorf in diesem Jahr, sowie unser Dank an all jene, die uns mit Ideen und Anregungen bei unserer Fraktionsarbeit begleitet haben.

    Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürger eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr

    Meldung:

    Elsdorf, 13. Dezember 2019

    SPD-Elsdorf wählt neuen Ortsvereinsvorstand

    Am 28.11.2019 wurde bei der ordentlichen Mitgliederversammlung in der Gaststätte „Keuth“, turnusgemäß ein neuer Ortsvereinsvorstand gewählt.

    Der alte und neue Ortsvereinsvorsitzende ist Andreas van der Linden. Als Stellvertreter wurden Sonja Mies und Harald Könen wieder gewählt.

    Weiterhin gehören dem neuen Vorstand, Petra Schiffer, Mareike Reuter, Wolfgang Ketzler, Helmut Esser, Melani Schmielewski, Heinz-Peter Ruhnke, Peter Masberg, Theo Bohlen, Kim Mies, Christian Baginski, Stefanie Schulz, Manfred Hamacher, Hüseyin Cakir, Johannes Stollenwerk und Max Vöcking an.

    Als Revisoren wurden Johannes Mies, Cornelia Vöcking und Toni Wagner in ihrem Amt bestätigt.

    „Ein spannendes Jahr wirft seine Schatten voraus! Zurzeit ist man mit der Aufstellung der Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2020 beschäftigt“, so Andreas van der Linden.

    „Die SPD-Elsdorf wird sich stärker in sozialen Themen einbringen. Ebenso wird der SPD Ortsverein den Strukturwandel konstruktiv begleiten und gestalten. Hierzu wurden schon einige Projekte angestoßen und in der Verwaltung und dem Stadtrat eingebracht“ dies konnte der Parteivorsitzende van der Linden berichten.



    Meldung:

    Elsdorf, 06. Dezember 2019
    REDE WALTER-BORJANS

    „WOHLSTAND FÜR MILLIONEN, NICHT NUR FÜR MILLIONÄRE“


    Norbert Walter-Borjans stellt die Verteilungsfrage! In seiner Rede auf dem SPD-Parteitag sagte der designierte Vorsitzende jeder Form marktradikaler Politik den Kampf an. Es gehe darum, dass Menschen mit durchschnittlichen und kleinen Einkommen wieder mehr in der Tasche hätten – und Spitzenverdiener wieder mehr Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen müssten.

    Dabei erinnerte Walter-Borjans daran, dass noch in den 1970er Jahren die ärmere Bevölkerungshälfte einen Anteil am Gesamteinkommen gehabt habe, der doppelt so hoch wie heute war. Warnungen vor dem Parteitag von konservativer Seite vor einem drohenden Links-Schwenk der SPD konterte er: „Wenn es links ist, dass wir das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft nicht akzeptieren wollen, dann haben wir nichts gegen diesen Begriff. Wenn es links ist, dass die Rente mit Steuerbeiträgen der Großvermögenden gestärkt wird, dann sind wir links. Wenn es links sein soll, den öffentlichen Wohnungsbau massiv auszubauen, dann soll es so sein.“

    „…DANN BITTE SEHR, MACHEN WIR EINEN LINKS-SCHWENK!“

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    Elsdorf, 27. November 2019

    SPD: Sportstätten zügig umsetzen!


    Der Ausbau des Stadions Elsdorf und die geplanten Fußball-Kunstrasenplätze in Berrendorf und Neu-Etzweiler erregen zurzeit die Gemüter. Für das Elsdorfer Stadion werden rund 2,1 Millionen Euro investiert, für die Kunstrasenplätze Berrendorf und Neu-Etzweiler sind rund 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Zudem werden in den kommenden Jahren zwei neue Sporthallen an der Berrendorfer Eulenschule und am neuen Standort der Kath. Grundschule Elsdorf in der Desdorfer Straße benötigt, für die ebenfalls Millionenbeträge investiert werden.

    Seitens der SPD Elsdorf unterstützen wir Investition in die Elsdorfer Sportanlagen ausdrücklich – diese kommen den Sportlerinnen und Sportlern aller Altersgruppen aus allen Ortsteilen in den zahlreichen Vereinen Elsdorfs zugute, besonders auch den Kindern sowohl an den Schulen als auch im Vereinssport.




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    Elsdorf, 11. November 2019

    Die Grundrente kommt!

    Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.

    Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

    Der Einigung nach ist die Grundrente eine Leistung der Rentenversicherung, wie Dreyer am Sonntag in Berlin betonte. Damit werde niemand zum „Bittsteller“.

    Denn eine umfassende Bedürftigkeitsprüfung, wie CDU und CSU es wollten, ist vom Tisch. Es wird lediglich unbürokatisch das Einkommen geprüft – durch einen Datenaustausch zwischen Rentenversicherung und den Finanzbehörden. Dabei gelten Freigrenzen für Alleinstehende von 1.250 Euro und für Paare von 1.950 Euro. Ein Freibetrag wird außerdem beim Wohngeld eingeführt, damit die höhere Rente nicht an anderer Stelle wieder verrechnet wird.

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    Pressemitteilung:

    Elsdorf, 06. November 2019
    Pressemitteilung Rhein-Erft SPD 05.11.2019

    Rhein-Erft SPD trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Klaus Lennartz

    Der frühere Bundestagsabgeordnete, Landrat des Rhein-Erft-Kreises und aktive Kreistagsabgeordnete ist im Alter von 75 Jahren gestorben

    Der Ehrenvorsitzende der Rhein-Erft SPD, Klaus Lennartz, ist tot. Klaus Lennartz verstarb heute plötzlich und unerwartet im Alter von 75 Jahren. "Die Nachricht von Klaus Lennartz Tod stimmt uns alle betroffen. Wir sind in tiefer Trauer um einen engagierten Sozialdemokraten, der mehr als vier Jahrzehnte die Politik im Rhein-Erft-Kreis mitgestaltet und sich für das Wohl der Menschen unserer Region stark gemacht hat. Seiner Familie und seinen weiteren Angehörigen gilt unser tiefempfundenes Mitgefühl" kommentieren die stellvertretenden Kreisparteivorsitzenden Dagmar Andres, Brigitte Dmoch-Schweren und Dierk Timm den Tod von Klaus Lennartz.

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    Meldung:

    Elsdorf, 21. Oktober 2019

    Können wir die Kranken- und Pflegeversicherung bald nicht mehr bezahlen?


    Zu diesem brisanten Thema hatte die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Ortsverein Elsdorf ins Alloheim eingeladen. Als Referent kam Waldemar Radtke, Vorsitzender der Gesundheitspolitischen Arbeitsgemeinschaft der SPD-NRW und Regionaldirektor der AOK Rheinland/Hamburg in der Städteregion Aachen und im Kreis Düren. Der Fachmann referierte über die zahlreichen Anforderungen an das Gesundheitswesen sowie über viele neue Gesetze, die vielfach auch durch die SPD angeregt wurden.

    Ein Erfolg dabei war die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. Deutschland hat eines der teuersten (und besten) Gesundheitssysteme der Welt, aber die finanzielle Verteilung ist nicht ausgewogen. Nahezu ein Drittel aller Ausgaben fließt in die Krankenhäuser. Fehlanreize und die zwischen den Kliniken bestehende Wettbewerbssituation führe unter anderem zu einer Überversorgung in den Ballungsgebieten. Dagegen liegt der Rhein-Erft-Kreis mit nur 307 Betten pro 100.000 Einwohner weit unter dem NRW-Durchschnitt an zweitletzter Stelle im Land.

    Er stellte dazu eine provokative Frage:

  • Muss jedes Krankenhaus eigentlich auch jede Operation durchführen? Wären nicht Absprachen und Arbeitsteilung im Sinne einer bestmöglichen Krankenversorgung sinnvoller?

    Leider waren für die SPD die Pflegevollversicherung und Bürgerversicherung in der Koalition nicht durchsetzbar. Weitere Ziele der SPD-Politik bleiben die bessere Ausstattung mit Pflegepersonal und die Deckelung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen.

    Im Gespräch wurde dann aus dem Teilnehmerkreis angeregt, über die Einrichtung eines Kinderkrankenhauses im Kreis nachzudenken; der Weg nach Birkesdorf oder Köln sei doch recht lang.

    Nach einer interessanten Fragerunde verabschiedeten die Zuhörer den Referenten mit einem kräftigen Applaus.

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    Elsdorf, 19. Oktober 2019

    Grundsteuer wird reformiert

    SPD-Fraktion setzt wertabhängiges Modell durch

    Der Deutsche Bundestag hat am Freitag eine umfangreiche Reform der Grundsteuer beschlossen. Die Grundsteuer bleibt als wichtige Einnahmequelle der Kommunen mit Einnahmen von rund 15 Milliarden Euro im Jahr erhalten und wird rechtssicher ausgestaltet. Zudem wird die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Grundsteuer im Grundgesetz festgeschrieben.

    In der Frage der künftigen Berechnung der Grundsteuer hat sich die SPD-Fraktion durchgesetzt: Die Berechnung der Grundsteuer wird sich auf Bundesebene am Wert der Grundstücke orientieren. Das heißt, dass bei gleicher Fläche der Villenbesitzer in einer teuren Lage mehr Grundsteuer zahlen muss als der Hausbesitzer in einer schlechteren Randlage. Das ist gerecht und trägt den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung.
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    Elsdorf, 10. Oktober 2019

    Klimaschutz wird Gesetz

    Klimaziele werden erstmals verbindlich geregelt

    Die Bundesregierung hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze das Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Es sieht erstmals gesetzlich verbindliche Klimaschutzziele für jedes Jahr und jeden einzelnen Wirtschaftsbereich vor.

    Damit ist Deutschland das erste Land, das sich einen derart verbindlichen Fahrplan in Richtung Treibhausgasneutralität gibt. Sollte ein Bereich vom Kurs abkommen, greift ein verbindlicher Nachsteuerungsmechanismus als Sicherheitsnetz. Auch das Ziel, dass Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral wird, wird erstmals gesetzlich verankert.
    Das Gesetz geht nun in die parlamentarischen Beratungen.

    Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Wir haben beschlossen, dass Deutschlands Klimaziele erstmals gesetzlich verbindlich werden. Künftig wird klar geregelt, was passiert, wenn ein Bereich vom vereinbarten Klimakurs abweicht und wer dann wie nachbessern muss. Damit lernen wir aus den Fehlern der Vergangenheit. Dass Deutschland sein Klimaziel verfehlt, darf sich nicht wiederholen. Das Klimaschutzgesetz wird die Art, wie die Bundesregierung beim Klimaschutz zusammenarbeitet, fundamental verbessern. Ab jetzt sind alle Ministerien Klimaschutzministerien.“

    Link: Klimaschutz wird Gesetz weiter auf Seite 2
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    Elsdorf, 02. Oktober 2019
    Deutscher Bundestag

    Entwurf Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen

    Der Bundestag hat am 26.09.2019, in erster Lesung über den Entwurf der Bundesregierung für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (19/13398 im Anhang) debattiert, der im Anschluss zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie

    Link: Strukturstärkungsgesetz

    Die Bundesregierung versteht den Strukturwandel in den Kohleregionen als integralen Teil eines umfassenden Transformationsprozesses hin zu einer weitgehend treibhausgasneutralen Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts. Nur auf diesem Wege können die nationalen und internationalen Klimaziele erreicht werden. Den nationalen Umsetzungsrahmen hat die Bundesregierung bereits unter anderem mit dem Energiekonzept 2010, der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2017 und dem Klimaschutzplan 2050 vorgezeichnet. Insbesondere die Umsetzung des Klimaschutzplans 2050 wird den Strukturwandel in vielen Regionen und Wirtschaftsbereichen weiter beschleunigen, auch im Be- reich der Energieerzeugung durch die Beendigung der Verstromung von Braun- und Steinkohle. Die dadurch einhergehenden Veränderungen dürfen aber nicht einseitig die kohlestromerzeugenden Regionen und Standorte belasten. Deshalb müssen hier Chancen für eine nachhaltige wirtschaftliche Dynamik mit qualitativ hochwertiger Beschäftigung eröffnet werden.

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    Elsdorf, 24. September 2019

    SPD Antrag hat Erfolg – Adlerweg wird verkehrsberuhigt

    Die SPD-Fraktion Elsdorf forderte, mit starker Unterstützung des Ortsvorstehers von Esch, Harald Könen im April 2019 eine Geschwindigkeitsmessung auf dem Adlerweg in Elsdorf-Esch. Beim Adlerweg handelt es sich um eine „Spielstraße“ mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 7km/h.

    Leider stellten die Anwohner des Adlerweges zunehmend fest, dass diese Geschwindigkeitsbegrenzung nicht eingehalten wird. Der Adlerweg ist immer stärker frequentiert und mittlerweile zu einer Durchgangsstraße für diejenigen geworden, die aus Richtung Niederemt bzw. Bedburg kommend zum Neubaugebiet Zeisigweg, Rotkehlchenweg etc. fahren. Darüber hinaus dient der Adlerweg auch als Zubringer für den AWO Kindergarten auf dem Bussardweg.
    Eine von der Stadt auf dem Adlerweg durchgeführte Messung bestätigte, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Adlerweg deutlich überschritten wird. Dies führte dazu, dass sich im letzten Verkehrsausschuss die Mitglieder einstimmig für geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen, wie z.B. die Anbringung von Bremskissen ausgesprochen haben, um die Sicherheit auf dem Adlerweg wieder zu gewährleisten. Der Ortsvorsteher von Esch, Harald Könen, begrüßt diesen Beschluss.

    Die Maßnahmen werden in Kürze umgesetzt.

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    Meldung:

    Elsdorf, 20. September 2019

    Kunstrasen: Problem gelöst, CDU und FDP wollen trotzdem prüfen

    Stellungnahme Elsdorfer SPD Fraktion S.2

    Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich jetzt mit der Problematik eines angeblich drohenden Kunstrasen-Verbots durch die EU wegen einer Mikroplastikproblematik befasst. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Dieser Fall zeigt, wir hilfreich die EU oft ist: Sie hat im Juli erklärt, dass Kunstrasenplätze nicht gefährdet sind, nachdem Schlagzeilen im Sommerloch das Gegenteil suggerierten. Damit dürften sich die Befürchtungen vieler Fußballvereine von jetzt auf gleich ins Nichts aufgelöst haben.

    Die Regierungsparteien in NRW haben nun einen Antrag eingebracht, der den Fußball weiter schützen will. Wer kann dem schon widersprechen? Schließlich hatten wir die Landeregierung ja vor der Sommerpause auf das Thema aufmerksam gemacht. CDU und FDP wollen nun noch einmal eine Prüfung des Themas – auf Kosten der Steuerzahler. Das ist schon interessant: Sie lassen ein Problem prüfen, dass sie selbst in den Sommerferien zu einem solchen gemacht haben.“

    Hintergrund:

    In der letzten Sitzung des Sportausschusses des Landtags NRW vor der Sommerpause hatte die SPD-Fraktion einen mündlichen Bericht zur Mikroplastik auf Sportplätzen beantragt. In der Sommerpause wurde dieses Thema virulent, bis die EU-Kommission am 23. Juli darüber informiert hat, dass es kein Verbot der Kunstrasenplätze geben werde. Anfang August hat die Landesregierung selber in einer Pressemitteilung bestätigt, dass es keine Gefahr für Kunstrasen in NRW gibt. Im Septemberplenum haben CDU und FDP nun einen Antrag eingebracht, der einen Prüfantrag an die Landesregierung vergibt, um zu prüfen, was die Landesregierung bereits erklärt hat.



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    Elsdorf, 13. September 2019

    Wir laden zum Ideenaustausch ein - Elsdorf kann schöner werden

    Am Samstag, den 28. September ab 15 Uhr bis 18 Uhr auf dem Platz vor dem Prompershof

    Die Arbeitsgruppe „Identität und Lebensqualität“ des Arbeitskreises „Elsdorf 2030 – Perspektiven“ der SPD Elsdorf lädt am Samstag, den 28.08.2019 von 15 – 18 Uhr herzliche zu einem netten Treffen am Prompershof ein. Bei Kaffee, Kuchen, kühlen Getränken und erzählten Erinnerungen wird ein Blick zurück auf die Jahrhunderte alte Geschichte der Hofanlage und ihre Umgebung geworfen. Der ein oder andere, der in Elsdorf lebt weiß, dass die Gegend zwischen Kirche und Prompershof für Jahrhunderte das Zentrum Elsdorfs war. Und dieser Platz hat enormes Potenzial, wieder zu seinem ursprünglichen Glanz zurückzufinden und sich vielleicht sogar zu einem sozialen und integrativen Zentrum inmitten der Stadt zu entwickeln.
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    Elsdorf, 26. August 2019

    Statt Straßenausbaubeiträge einfach abzuschaffen, kreiert die Landesregierung ein bürokratisches Ungetüm

    Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden.

    Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der Rhein-Erft SPD, Dagmar Andres, Brigitte Dmoch-Schweren und Dierk Timm:

  • „Der Gesetzentwurf der Landesregierung zu den Straßenausbaubeiträgen, löst das Problem überhaupt nicht. Das ungerechte System wird nun durch mehr Bürokratie noch weiter verkompliziert. Die selbsternannten Entfesselungskünstler von CDU und FDP wählen nicht die bürger- und verwaltungsfreundliche Alternative der Abschaffung, wie sie von der SPD vorgeschlagen wurde und wie von über 450.000 Bürgern in einer Petition gefordert wurde. Nein, CDU und FDP entscheiden sich für ein deutliches Mehr an Bürokratie für die Kommunen und nur eine begrenzte Entlastung für die Bürger.

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    Elsdorf, 27. Juli 2019
    Auch dazu wie wir Elsdorf vernünftig anschließen haben wir bereits im letzten Jahr konkrete Vorschläge gemacht

    Fertigstellung der neuen S-Bahnen im Rhein-Erft-Kreis wird priorisiert

    Zur Unterzeichnung eines „Memorandum of Understanding“ zwischen dem Land NRW und der Deutschen Bahn AG zur beschleunigten Realisierung von fünf zentralen Schienenprojekten für das Rheinische Revier erklärt Dierk Timm,

    Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Aufsichtsratsvorsitzender des Nahverkehr Rheinland (NVR):

  • „Die jetzt erfolgte Unterzeichnung ist ein wichtiger Schritt zur wirksamen Verbesserung der Schienen- infrastruktur. Diese Verbesserungen sind dringend nötig, denn sowohl beim Personen-, als auch beim Güterverkehr ist das regionale Netz ausgelastet. Es muss allerdings auch klar sein, dass diese Initiative nur der Anfang sein kann für eine dauerhafte Anstrengung unsere Schieneninfrastruktur nachhaltig aufzuwerten. Ein gut funktionierendes Netz ist für den Wirtschaftsstandort Rhein-Erft-Kreis und das Gelingen des Strukturwandels unbedingt nötig. Ohne eine kontinuierliche Verbesserung wird die Verkehrswende nicht gelingen können.

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    ELSDORF, 11. Juli 2019
    STRUKTURWANDEL

    VERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN ?

    Kreistagsmehrheit duckt sich beim Thema Strukturwandel weiter weg.

    Nur auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion wurde im gestrigen Kreistag überhaupt über das Thema Strukturwandel diskutiert. Allerdings ist der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, enttäuscht über das Niveau der Debatte. Bereits vor Monaten hatten die Sozialdemokraten eine umfangreiche Resolution vorgelegt, die 31 Forderungen an Bund, Land, Kreis und RWE formulierte, damit endlich konkret am Strukturwandel gearbeitet wird.

    „Mehrere Monate hatte die Jamaika-Koalition Zeit, sich inhaltlich mit unserem Antrag auseinanderzusetzen. Wir haben darin die Forderungen aus Kommunen und Wirtschaft und der Beschäftigten in der Energiebranche aufgegriffen. Wie banal Jamaika damit umgeht, zeugt von mangelndem Respekt vor den betroffenen Menschen. Hier wird, wie schon im Kreisausschuss, schlicht die Übernahme von Verantwortung verweigert“, meint Timm. „Wenn unsere Forderung nach klaren Konzepten mit Planwirtschaft verglichen wird, dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Wenn wir wollen, dass der RWE-Konzern seine Milliardenentschädigungen aus Steuergeldern zum Wohle der Menschen der Region zum Teil wieder hier investieren soll und uns daraufhin die „Enteignungskeule“ an den Kopf geworfen wird, dann werden damit sicher nicht die Interessen der Beschäftigten und des Wirtschaftsstandorts vertreten.“

    Auch der aus dem besonders betroffenen Elsdorf kommende SPD-Kreistagspolitiker Harald Könen war sehr enttäuscht:

  • „Uns ging es darum, klar die Ansprüche der Menschen im Revier zu formulieren, die an Bund, Land, Kreis und RWE-Konzern gerichtet werden, damit die gesamtgesellschaftliche gewollte Energiewende für uns einen erfolgreichen Strukturwandel bringt. Für Elsdorf ist die Lage dramatisch. Ein großer Teil unseres Stadtgebiets wird nicht mehr nutzbar sein, wir haben heute schon keine entwickelbaren Flächen mehr und verkehrlich sind wir fast abgeschnitten. Zu lange schon kriegen die Beschäftigten und die Menschen im Revier erzählt, dass alles gut wird, ohne dass einmal konkret formuliert wird, was passieren muss und wer sich drum kümmert. Dies hat sich heute nahtlos fortgesetzt.“.

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  • Pressemitteilung:

    Elsdorf, 03. Juli 2019

    Für faire Arbeitsbedingungen und gerechte Bezahlung

    Sozialdemokratische Frauen trafen sich in Elsdorf

    Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Rhein-Erft-Kreis hat ihren 2. Stammtisch abgehalten. Diesmal kamen die Sozialdemokratinnen in Elsdorf zusammen. Wieder wurden zahlreiche, frauenrelevante Themen diskutiert. Zu Gast war die Generalsekretärin der SPD Nordrhein-Westfalen, die Dortmunder Landtags-abgeordnete Nadja Lüders, die über die Vorstellungen und Ideen zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ sprach. Ebenso nahm Maria Djamalpour an der Runde teil, die vieles über die früheren, mühsamen Anfänge der AsF-Arbeit in Elsdorf zu berichten wusste.




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    Meldung:

    Elsdorf, 27. Juni 2019

    AfA Rhein-Erft wählt neuen Vorstand


    Neuwahl der AfA Rhein-Erft mit dem neuen und alten Vorsitzenden Harald Könen, seinen Vertretern Wolfgang Meyer-Opladen und Andreas van der Linden, Schriftführerin Melanie Schmielewski und den Beisitzern Christian Baginski, Helmut Esser, Patrick Hardt, Uli Hommel, Peter Ruhnke und Fritz Wilhelm, Peter Lafers

    Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist die größte Arbeitsgemeinschaft in der SPD. Hier engagieren sich rund 250.000 Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute sowie haupt- und ehrenamtliche Gewerkschafter und Mitstreiter in den Betriebsgruppen der SPD.

    Die AfA ist offen für alle Interessierten, auch wenn sie noch nicht den Weg in die SPD gefunden haben.

    Am 19.06.2019 hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Rhein-Erft einen neuen Vorstand gewählt.

    Im Hinblick auf den Strukturwandel ist man sich einig, dass die Arbeit der AfA ganz besonders wichtig ist, da sie sich für die Arbeitnehmer und ihre Interessen einsetzt.

    Harald Könen: .„Gerade durch die neue Situation des Strukturwandels und der noch immer offenen Fragen wird es der AfA Rhein-Erft nicht an Arbeit mangeln. Im Rhein-Erft Kreis gibt es diesbezüglich viel zu tun. Wir wollen im Interesse der Arbeitnehmer handeln und werden uns tatkräftig dafür einsetzen.“.

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    Elsdorf, 15. Juni 2019

    SPD Fraktion ruft auf: Noch einmal Präsenz gegen die Kiesgrube zeigen

    Erörterungstermin am 01.07.2019 im Kreishaus Bergheim

    Nach Ablauf der Einwendungsfrist werden die rechtzeitig gegen den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Trockenauskiesung erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen am 01.07.2019 um 10 Uhr im Kreishaus des Rhein-Erft-Kreises (Willy-Brand-Platz 1, 50126 Bergheim, Sitzungszimmer KT Raum E1) erörtert.

    Zur Teilnahme sind Betroffene und Einwender berechtigt.

    Die SPD Fraktion Elsdorf weist darauf hin, dass seitens des Rhein-Erft-Kreises bezüglich dieses Termins keine gesonderten Einladungsschreiben zur Erörterung erfolgen werden, da aufgrund der Anzahl der eingegangenen Einwendungen eine individuelle Benachrichtigung durch eine öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann.

    Die SPD Fraktion appelliert daher, dass möglichst viele Personen, die Einwendungen erhoben haben, den Erörterungstermin am 01.07.2019 um 10 Uhr wahrnehmen, um die Interessen und Rechte der Ortsteile Oberembt, Tollhausen und Esch zu wahren und zu vertreten.

    Um diesen Rechten und Interessen noch einmal gebührenden Nachdruck zu verleihen, fordert die SPD Fraktion, nach dem großen Erfolg der im Mai stattgefundenen Demo, die Teilnehmer auf, auch am 01.07.2019 ab 9 Uhr vor dem Kreishaus des Rhein-Erft-Kreises noch einmal mit Transparenten und Präsenz aufzuwarten und deutlich zu machen, dass eine Kiesgrube in Elsdorf nicht gewünscht ist. In diesem Rahmen sollen noch einmal die Argumente gegen eine Kiesgrube verdeutlicht werden:

    -eine Kiesgrube sorgt für Raubbau an der Natur und Landfraß bei Landwirten und schränkt damit die Versorgung mit regionalen Produkten stark ein

    -sie verursacht Verkehr, Staub und Lärm, direkt vor der Haustüre

    -kann das wirtschaftliche Interesse Einzelner mehr zählen als das Interesse tausender Betroffener

    Die SPD Fraktion befindet sich zurzeit noch in der Prüfung, ob das Wegerecht eine Nutzung landwirtschaftlicher Wege für wirtschaftliche/gewerbliche Zwecke einräumt. Die Prüfungsergebnisse werden seitens der SPD Fraktion zeitnah im Kreistag vorgetragen.

    Meldung:

    05. Juni 2019

    SPD stimmt für Nachtragshaushalt 2019

    Stimme für Elsdorf und Grüne torpedieren Stellenplan und Nachtragshaushalt

    Aufgrund veränderter Zahlenwerke, insbesondere aufgrund des Wegfalls von Schlüsselzuwendungen des Landes NRW, wurde die Aufstellung eines Nachtragshaushalts 2019 erforderlich.

    Die SPD forderte neben dem Erhalt des Freizeitheims in Berrendorf auch zusätzliches Personal, zum einen für den Strukturwandel und zum anderen die personelle Verstärkung des Schulverwaltungsamtes durch eine 0,5 Stelle.

    Nachdem die SPD sich für die weitere Jugendarbeit in Berrendorf eingesetzt hat, konnte dies nun durchgesetzt werden, so dass zukünftig an verschiedenen Tagen Jugendarbeit betrieben werden kann und dies auch dezentral an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet möglich ist. Das bietet der Jugend unserer Stadt ein breiteres Angebot was der SPD im Hinblick auf soziale Ziele sehr am Herzen lag.
    Weiter ...

    Meldung:

    ELSDORF, 29. Mai 2019

    Die SPD Elsdorf hat deutlich verloren


    zuerst bleibt es aber Danke zu sagen an die Wähler, die uns noch das Vertrauen geschenkt haben. Ein Danke geht auch an unsere „Elsdorfer“ SPD Mitglieder, die auf vielen Ebenen für ein soziales und starkes Europa gekämpft haben. Es war ein Einsatz für die richtige Sache, trotzdem haben wir unsere Basis in großen Teilen verloren.

    Mit einer Wahlbeteiligung von 57,49 sind wir das Schlusslicht im Rhein-Erft-Kreis und teilen uns sogar in einem Wahlbezirk Platz eins mit der AfD, die mit 13,31 % ihr stärkstes Ergebnis im Rhein-Erft-Kreis erzielte. Die Diskussion um Klima und Kohleausstieg hat sicher zahlreiche Menschen in unserer Tagebaukommune verunsichert. Frust und Enttäuschung ist vielerorts deutlich zu hören. In Folge wurde uns sicher von vielen Wählern schlicht und einfach die Kompetenz und Zustimmung entzogen. Dieses Ergebnis verstehen wir nun als Warnung und Aufgabe zugleich.

    Reflexartig aber jetzt schon Analysen und Forderungen ein paar Stunden und Tage nach der Wahl, z.B. in den sozialen Medien zu präsentieren, halten wir für falsch.

    Die SPD Elsdorf nimmt die Botschaft der Menschen sehr ernst. Wir wollen die Basis unserer Wähler wieder gewinnen, dazu sind viele neue Ansätze erforderlich. Die SPD Elsdorf ist schon dabei, den kommenden Strukturwandel in unserer Stadt „Aktiv“ zu gestalten, dazu sind schon viele Mitglieder mit enormen Einsatz beschäftigt Lösungen zu finden.

    Die Fraktion der SPD Elsdorf wird sich zu einer außerordentlichen Fraktionsvorstandssitzung treffen und das Wahlergebnis und das weitere Vorgehen intern beraten. Dazu hat der SPD Fraktionsvorsitzender Harald Könen 04.06.2919 um 18.00 Uhr im Fraktionsbüro eingeladen.

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