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Herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Elsdorf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir freuen uns über Ihr Interesse an uns!

Auf diesen Seiten stellen wir Ihnen unsere politische Arbeit in unserer Stadt vor. Sie finden hier die gewählten und ehrenamtlichen tätigen Sozialdemokraten aus Elsdorf, aber auch Stellungnahmen, Presseartikel, Mitteilungen und interessante Neuigkeiten.
Wir wollen hiermit unsere Parteiarbeit öffentlicher gestalten und Sie zum Mitmachen ermuntern.
Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine E-Mail senden, anrufen oder sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk wenden. Oder noch besser Sie schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Ort und Zeit finden Sie auf unserer Startseite.
Wir freuen uns auf Sie und wünschen Ihnen viel Information auf unserer Homepage.

Ihr
SPD Ortsverein Elsdorf

Neues Fraktionsbüro: Oststrasse 26 gegenüber Kiosk.
E-Mail: fraktion@spd-elsdorf.eu Tel. 02274-1647

Bilder aus Elsdorf, Karneval, Frühlingsfeste, neuer Vorstand 2015 in Bildergalerie
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Meldung:

29. August 2016

3 MAL KURZ UND KNAPP mit Norbert Walter-Borjans

Nordrhein-Westfalen gilt im Kampf gegen Steuerhinterziehung als Vorreiter. Das hat sich mittlerweile über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus herumgesprochen und liegt vor allem an unserem Finanzminister. Wir haben mit Norbert Walter-Borjans über die aktuellen Datensätze und die Zusammenarbeit gegen Steuerhinterziehung in Europa gesprochen.
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Meldung:

20. August 2016

Hannelore Kraft: "Die Polizei traut sich in jede Straße"

Hannelore Kraft spricht im Interview mit der Rheinischen Post u.a. über Ausbildungsplätze, Kriminalitätsbekämpfung und das Projekt "Kein Kind zurücklassen".
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Pressespiegel:

Elsdorf, 12. August 2016

Pressespiegel „Kein guter Stil von Heller“

Werbepost vom 10.August 2016

Elsdorf (zi) „Was Herr Heller da macht, ist kein guter Stil“, sagt der frühere Gemeindedirektor Peter Tirlam. Bürgermeister Andreas Heller hatte im Sommerinterview mit der Werbepost gesagt, die Elsdorfer Verwaltung erinnere ihn „verwaltungstechnisch an das Mittelalter“. Seine Vorgänger hätten es 26 Jahre lang versäumt, Verwaltungsstrukturen zeitgemäß aufzubauen. Hellers Vorgänger waren die Bürgermeister Wilfried Effertz und Harald Schröder (beide SPD) sowie Peter Tirlam (CDU). Peter Tirlam war bis 1997 insgesamt 28 Jahre lang Amts- und Gemeindedirektor in Elsdorf gewesen. „Wenn Herr Heller sagt, es wäre 26 Jahre nichts getan worden, dann irrt er gewaltig“ erklärte Peter Tirlam. Die Elsdorfer Verwaltung habe eine Aufbau-und Ablauforganisation gehabt, die den fachlichen Empfehlungen zur Verwaltungsorganisation entsprochen habe, sagte der 77- Jährige. Elsdorf sei vor der kommunalen Neuordnung die erste Kommune im Kreis gewesen, die sich einem Rechenzentrum angeschlossen und EDV eingeführt habe. Die damaligen Bedingungen könne Heller „mangels ausreichender Information gar nicht beurteilen. Heller hatte nach dem Interview mitgeteilt, seine Kritik sei nicht auf den langjährigen Gemeindedirektor gemünzt gewesen, sondern habe sich lediglich auf seine Vorgänger im Bürgermeisteramt bezogen. Die bis 1997 tätigen ehrenamtlichen Bürgermeister waren jedoch nicht dafür zuständig, die Verwaltung zu organisieren.

Meldung:

Elsdorf, 20. Juli 2016

SPD: Grenzen des Anstandes wurden weit überschritten

„Kritik“ in Giesendorf von Grünen als Populismus und Scharfmacherei bezeichnet

Mit dem Beitrag „Elsdorfer Grüne beziehen Stellung“ sieht sich die SPD Elsdorf leider gezwungen auf diesen unwürdigen Artikel zu antworten.
Im Artikel ging es um die Standorte für einen Sozialen Wohnungsbau für Flüchtlinge. Hier insbesondere um den Ortstermin des Bürgermeisters an der sogenannten“Obstwiese“ in Giesendorf.

Dazu die Grünen: „Hier schlug ihm der blanke Unmut der Bürger entgegen“ und verkürzt geschrieben, übten diese auch noch Kritik am Standort. Weiter in ihrer politischen Glaskugel; es waren viele kritische Bürger (so ihr Eindruck) gegen Flüchtlinge. Und am Ende ging es diesen nur um „Populismus und Scharfmacherei“.

Der Gipfel der Frechheit ist, dass der anwesende ehemalige Bürgermeister Harald Schröder als „voran altgedienter Elsdorfer Sozialdemokrat“ gemeint und so im Text, sich mit Ausländerhassern eingelassen hat und die ganze SPD als erbärmlich bezeichnet wurde. Kein Wort darüber, dass auch aus Ihrem Jamaika-Bündnis Mitglieder anwesend waren und gegen diesen Standort mit protestiert haben.

Diesen Autor als „Grüner Lümmel aus der letzten Bank“ zu bezeichnen, ist zu wenig. Einen Mann wie Harald Schröder, der weit über unsere Grenzen hinaus hohes Ansehen genießt, Scharfmacherei und Nähe zu Ausländerhassern zu unterstellen, ist an Bösartigkeit nicht zu überbieten. Unsere Elsdorfer, die Giesendorfer sind Stolz auf ihren ehemaligen Bürgermeister Harald Schröder und hier wäre eine Entschuldigung der Grünen dringend geraten.


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Meldung:

Elsdorf, 16. Juli 2016
"Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken".

SPD: Zum Wohle der Stadt Elsdorf

Unverständnis der SPD über das Verhalten des Bürgermeisters und des Jamaika- Bündnis

In der Ratssitzung vom 05.07.16 wurde u.a. über einen Antrag der SPD Fraktion abgestimmt, welcher lautete:

"Solidarität mit den Städten im Kreis - Kreisumlage 2016 senken".


Hintergrund dieses Antrags: der Rhein-Erft-Kreis erhält eine Kreisumlage von den Städten zur Finanzierung seiner Aufgaben. Diese Umlage stellt einen enormen Kostenblock auch für die Stadt Elsdorf dar.

Da nun feststeht, dass der Kreis mit etwa 13,15 Mio. € an ungeplanten Mehrerträgen vom Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 profitiert, gibt es einen gemeinsamen Antrag aller SPD Fraktionen in den jeweiligen Städten die Kreisumlage zu senken, um somit von den ungeplanten Mehrerträgen profitieren zu können. In Zahlen ausgedrückt, würde dies eine Ersparnis für Elsdorf von ca. 500.000 € im Jahr bedeuten.
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Meldung:

Elsdorf, 11. Juli 2016

Sommerfest der SPD Fraktion war ein voller Erfolg


Zwischen 11:00 und 19:00 Uhr waren annähernd 500 Leute der Einladung der SPD für das diesjährige Sommerfest gefolgt, dass gemeinsam mit der Einweihung des neuen Fraktionsbüros veranstaltet wurde. Bei glücklichem Wetter, ausreichend Getränken und gutem Essen wurden viele und interessante Gespräche geführt.

Der Fraktionsvorsitzende Harald Könen war vor allem vom Besuch einiger Abordnungen der Vereine erfreut, wie der Dorfgemeinschaft Esch, dem SC 08 Elsdorf, dem Karnevalsverein Oberembt oder der KG Fidelio und viele mehr.

Neben dem Landtagsabgeordneten Guido van den Berg kam auch der stellv. Kreisvorsitzende der SPD, Dierk Timm vorbei. Beide konnten sich von der guten Stimmung überzeugen und waren neugierig auf das neue Fraktionsbüro.


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Meldung:

Elsdorf, 04. Juli 2016

SPD "Elsdorf als Inkognito-Uni-Stadt"

Guido van den Berg MdL bei der Eröffnung des Biotechnikums der Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG in Elsdorf

Brot und Salz übergab Guido van den Berg MdL bei der Einweihung des neuen Biotechnikum am Innovationcenter der Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG am Standort Elsdorf an die Verantwortlichen des Unternehmens. In seiner Rede lobte er die Investition von 3,5 Mio. Euro in Forschung und Entwicklung. In der errichteten Anlage werden neue Zucker und Kohlenhydrate entwickelt und ein industrielles Verfahrens zur Herstellung von Cellobiose dargestellt. Cellobiose ist ein natürliches Kohlenhydrat, der Baustein der Zellulose (Zellstoff) und wird bei Pfeifer&Langen aus Zucker hergestellt. Er wirkt präbiotisch und verbessert die Darmflora und verhält sich wie Laktose bzw. kann Laktose ersetzen (Laktoseintoleranz).

„Ich kann ihnen nicht erklären wie sie es geschafft haben, aber ihre klugen Köpfe haben hier in Elsdorf einen neuen Zucker im Labor entwickelt. Ihr neues Biotechnikum soll diese Erfolge der neu entwickelten Kohlenhydrate aus Rübenzucker in einen technisch relevanten Maßstab mit einer Pilotanlage skalieren. Der neue Zucker soll ganz neue Möglichkeiten haben Allergene zu ersetzen. Denken Sie an Laktose / Milchprotein / Gluten in Nahrungsmitteln. Für viele kann das ein richtiger Segen werden“ so Guido van den Berg

Für die SPD waren Harald Könen und Peter Ruhnke als Gäste dabei. Für uns als Elsdorfer Politiker ist diese Investition in den Standort Elsdorf eine gute Nachricht gewesen. Wir waren uns sicher das wir zukünftige Entwicklungen der Fa. weiter positiv begleiten werden.

Rede Guido van den Berg Seite 2
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Meldung:

Elsdorf, 27. Juni 2016

SPD Elsdorf fordert die Kreisumlage zu senken

Ein Akt der Solidarität ist es, die Städte ganz oder zumindest teilweise von den ungeplanten Mehrerträgen profitieren zu lassen

die SPD-Stadtratsfraktion beantragt deshalb zur Ratssitzung am 05.07.2016 die Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Solidarität mit den Städten im Kreis – Kreisumlage 2016 senken!“ und bringt folgenden Beschlussentwurf zur Beratung und Abstimmung ein:

„Der Elsdorfer Rat fordert den Kreistag auf, den Hebesatz der Kreisumlage 2016 auf 41,8% zu senken“

Begründung: Mit dem Beschluss des Landtags über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 steht fest, dass der Rhein-Erft-Kreis mit einem Mehrertrag bei Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen i. H. v. 21,03 Mio. Euro über dem Haushaltsansatz 2016 rechnen kann.

Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen bei der Landschaftsumlage i. H. v. 7,88 Mio. Euro. Insgesamt profitiert der Rhein-Erft-Kreis mit etwa 13,15 Mio. Euro an ungeplanten Mehrerträgen vom Gemeindefinanzierungsgesetz 2016.


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Meldung:

Elsdorf, 18. Juni 2016

SPD Fraktion lädt zur Bürgerversammlung Esch/Tollhausen ein

Bürgerversammlung in Esch

Am 07.07.16 um 18:30 Uhr in der Gaststätte Winkel auf der Gladbacher Straße in Esch findet eine Informationsveranstaltung für die Escher und Tollhausener Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Themen statt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD und Ortsvorsteher von Esch, Harald Könen sowie der Ortsvorsteher von Tollhausen, Peter Masberg, laden alle interessierten hierzu ein. Könen ist sich sicher, dass hier auch die aktuelle Verkehrssituation in Esch und Tollhausen sowie auch der soziale Wohnungsbau eine große Rolle spielen wird. Zum Einstieg möchten beide Ortsvorsteher zunächst einen Rückblick geben über die bereits in der Vergangenheit durchgeführten Veranstaltungen, wie z.B. das Fest „Bock op Kölle“ oder auch das Zeltlager in Esch.

Darüber hinaus wird neben unserem stellv. Bürgermeister Peter Ruhnke auch Ratsmitglied Dr. Wulf Köster anwesend sein, der Fragen zum Thema Bau- und Planung beantworten kann.

„Da auch uns bewusst ist, dass an diesem Tag das Halbfinale der Fußball Europameisterschaft ist, wird die Veranstaltung spätestens um 20:45 Uhr enden, so dass wir alle das Halbfinale gucken können, trotzdem hoffen wir auf eine rege Teilnehme“, so Könen.

Meldung:

Elsdorf, 18. Juni 2016

Einweihungs- und Sommerfest der SPD Fraktion

SPD Sommerfest am 02.07.2016 ab 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr

„Man soll die Feste feiern wie sie fallen“ so auch das Motto des diesjährigen Sommerfests am 02.07.2016 der SPD Fraktion. Dieses Jahr ist der Rahmen etwas kleiner als in den vergangenen Jahren aber nicht weniger abwechslungsreich.

Gleichzeitig soll an diesem Tag auch das neue Fraktionsbüro der SPD Fraktion offiziell eingeweiht werden. Im neuen Glanz und noch besseren Möglichkeiten eine Bürgernahe Politik zu machen möchte die SPD Fraktion allen Interessierten ihre neuen Räume vorstellen und gemeinsam einen bunten Tag erleben.
Ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm mit Tanzshow und Hüpfburg für Jung und Alt soll dabei durch den Tag führen.
Zur Stärkung wird es selbstgemachte Currywurst im Glas, thailändische Spezialitäten geben und andere Leckereien kostenlos geben. Für Getränke wird selbstverständlich auch gesorgt.

Die SPD Fraktion freut sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Elsdorf am 02.07.16 zwischen 11:00 Uhr und 20:00 Uhr vor dem neuen Fraktionsbüro in der Oststr. 26 begrüßen zu dürfen und möchte nochmals betonen dass ausdrücklich alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind.

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Elsdorf, 13. Juni 2016

SPD - Gemeinsam ist der richtige Weg

Elsdorfer Einzelinteressen werden von der SPD-Fraktion weiterhin eingebracht

(Ru) Stark vertreten war die Stadt Elsdorf bei der Rätekonferenz der sechs Anrainerkommunen rund um den Tagebau Hambach. Es galt den Strukturwandel rund um den Tagebau gemeinsam, abgestimmt und zukunftssicher zu gestalten.
Diese Initiative des Niederzierer und Elsdorfer Bürgermeisters war längst überfällig. Schon seit 1989 hat die SPD Elsdorf unzählige Forderungen rund um den Tagebau Hambach öffentlich formuliert. Das Thema Naherholung, Strassenverbindungen und ökologisch aufgewertete Natur und Waldparzellen u.v.m. wurden dabei immer wieder vorgetragen.
2012 formulierten alle Elsdorfer Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zum 3. Rahmenbetriebsplan. Zu spät eingebracht und kaum unterstützt fand er keine Berücksichtigung mehr.


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Elsdorf, 06. Juni 2016

SPD Elsdorf war gegen das Abholzen einer Obstwiese

SPD Elsdorf ist für den Bau von Sozialwohnungen in der Stadt

(Kö/Ka) In der letzten Ratssitzung hat die Verwaltung gemeinsam mit der Politik drei Standorte für den sozialen Wohnungsbau beschlossen. Beschlossen wurde in Elsdorf, Zum Westend, in Esch in der Lauretiusstraße und in Berrendorf an der Giesendorfer Straße (Obstwiese). Gerade der Standort Giesendorf Straße traf auf heftige Gegenwähr der SPD Fraktion. Sie stimmte einstimmig dagegen.

"Auch wenn es positiv zu sehen ist, dass Elsdorf den Bau von Sozialwohnungen beschlossen hat, darf man nicht außer Acht lassen, welche Nachteile gerade der Standort Giesendorfer Straße mit sich bringt" so Fraktionsvorsitzender Harald Könen.


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Elsdorf, 31. Mai 2016

SPD Elsdorf kämpft für eine Aula in der Gesamtschule

Die Aula ist das Herzstück einer jeden Schule und bleibt daher auch weiterhin unabdingbar, da ist sich zumindest die SPD einig

(Kö/Ka) Sie ist der Ort, wo sich das Schulleben vollzieht. Hier kann eine Schulgemeinschaft ihre kulturellen Veranstaltungen durchführen und ihr Können und Wissen in angemessenem Rahmen präsentieren. Die Aula ist somit ein bedeutendes Element zur Repräsentation der Gesamtschule nach außen. Auch die Schulleiterin Tina Wingenpahr und der ehemalige Schulleiter einer Gesamtschule und sachkundige Bürger der SPD Fraktion, Johannes Stollenwerk, stellten klar, dass bei geplanten 1000 Schülern in den nächsten Jahren das bestehende pädagogische Zentrum im Bestandsgebäude bei weitem nicht ausreicht um kulturelle Veranstaltungen, Elternversammlungen, Proben und Aufführungen von Chören, Musikensembles und vielem mehr ordentlich durchführen zu können.

Daher war es umso verwunderlicher das sowohl CDU, FDP, Grünen und sogar die Stimme für Elsdorf mehrheitlich im Bau- und Planungsausschuss gegen den Bau der Aula gestimmt haben und somit wohlwissentlich dem Standort Elsdorf mit seiner Gesamtschule enorm schaden.


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Elsdorf, 21. Mai 2016

SPD: Für einen Sozialen Wohnungsbau in Elsdorf

Die SPD Elsdorf wird einen Ortstermin am 24.05.2016 an den vorgesehenen Standorten durchführen. Treffpunkt ist 15.00 Uhr am Rathaus.

Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt die Stadt Elsdorf vor eine große Herausforderung. Hintergrund: die Unterbringung von Flüchtlingen in der Dreifachsporthalle wird im Sommer beendet werden und die Unterbringung in „geeigneten“ Mietobjekten wird immer schwieriger und teurer. Das gilt ebenso für den Aufkauf von Immobilien für die Flüchtlingsunterbringung.

Der Bund und die Landesregierung haben nun die Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau wegen der Flüchtlingsströme angehoben. Dabei werden für Flüchtlingswohnungen ca. 30 % Tilgungsnachlass gewährt.

An diesem NRW-Maßnahmenpaket möchte sich die Stadt Elsdorf mit dem Bau von mehreren dezentralen Wohneinheiten beteiligen und so die Unterbringungskosten für Flüchtlinge mindern.

Die SPD Elsdorf ist geschlossen für diesen Sozialen-Wohnungsbau.


Nicht einverstanden war die SPD-Fraktion bis jetzt aber mit dem Verfahren.

-eine öffentliche Grundstücksuche, dieser Anregung von uns wurde in den Ausschüssen widersprochen
-eine Beteiligung der Fraktionen an der Grundstücksfindung, wurde ebenso widersprochen
-eine öffentliche Beteiligung der Bürger von Anfang an, wurde auch widersprochen


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Elsdorf, 17. Mai 2016

SPD: Freies Surfen auch als Chance für unsere Stadt

Guido van den Berg MdL begrüßt die Entscheidung zur Abschaffung der so genannten „Störerhaftung“

Nach langem Ringen einigte sich die Große Koalition, Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Netze herzustellen. „Dieser Schritt ist seit Jahren überfällig“, macht der SPD-Landtagsabgeordnete van den Berg seine Position klar. „Es ist einfach nicht nachvollziehbar, warum in Deutschland gewerbliche Internetprovider Haftungsprivilegien genießen, die privaten Anbietern, etwa ‚Freifunk‘, oder Café- und Restaurantbetreibern verwehrt bleiben.“

Bisher hafteten private Anbieter freier WLAN-Hotspots, wenn ihre Nutzerin-nen und Nutzer beispielsweise Filme illegal herunterluden. Durch die Abschaffung dieser Störerhaftung ist es künftig möglich, ohne Risiko für die Anbieter kostenlose WLAN-Hotspots bereitzustellen. Und das Ganze ohne aufwändige und nervige technische Hürden. Die Haftung in straf-, verwaltungs- und zivilrechtlicher Hinsicht für möglichen Missbrauch der Zugänge ist bald Geschichte.

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Elsdorf, 09. Mai 2016

SPD: Bock op Kölle

Zum zweiten Mal unterstützt die SPD Fraktion die Aktion Bock op Kölle für krebskranke Kinder

Das Projekt, Bock op Kölle findet nach dem großen Erfolg aus dem letzten Jahr auch in diesem Jahr wieder im Rahmen der Margarethen Kirmes am 11. und 12.06.2016, in Tollhausen statt.

Der Bürgerverein Tollhausen stellt wieder ein buntes Rahmenprogramm zusammen um möglichst viele Spenden für krebskranke Kinder zu sammeln. Der Ortsvorsteher aus Tollhausen, Peter Masberg und der Fraktionsvorsitzenden der SPD Elsdorf, Harald Könen unterstützen auch in diesem Jahr wieder die Aktion. Beide sind sich einig, an den großen Erfolg aus dem letzten Jahr muss angeknüpft werden, denn Spaß haben und auch noch Gutes dabei tun ist aller Ehren wert.

Dafür wurden am 08.05.16 auf dem Elsdorfer Maimarkt wieder viele Waffeln für den Guten Zweck verkauft. Das gute Wetter lockte viele Besucher an und dementsprechende viele Spenden konnten, laut Könen verzeichnet werden.
Erstmals in diesem Jahr unterstützen auch die Jusos diese Aktion. Von den Jugendlichen wurden Rosen für den guten Zweck verteilt.

Die Vorsitzende der Jusos, Kim Mies, war ebenfalls sichtlich stolz ein Teil zu diesem Projekt beitragen zu können.
Bleibt zu hoffen, dass in diesem Jahr noch einmal mehr Spenden als im Vorjahr eingenommen werden können.

Meldung:

Elsdorf, 02. Mai 2016

SPD: Kinderärztlicher Notdienst bleibt vorerst

Proteste der Kinderärzte gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Guido van den Berg zeigen ersten Erfolg

Für Elsdorf wird es vorerst auch weiterhin einen kinderärztlichen Notdienst durch die Notfallpraxis des Bergheimer Krankenhauses geben. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hatte zunächst geplant, den kinderärztlichen Notdienst nach Köln zu verlagern, was insbesondere für Kinder und Eltern aus Elsdorf am Wochenende weite Wege bedeutet hätte. Jetzt kam es zur Kehrtwende: Die geplante Notdienstreform wurde gestoppt und der "status quo" bis zum Jahresende erhalten bleiben. "Dieses Zurück der Kassenärztlichen Vereinigung kann Elsdorf nur begrüßen. Gerade Familien, die auf öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind, hätte man am Wochenende eine endlose Tour zum Notdienst beim Kinderarzt in Köln zugemutet.", freut sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Elsdorf, Harald Könen. "Ich danke ausdrücklich unserem Landtagsabgeordneten Guido van den Berg. Er hat gemeinsam mit mehreren Kinderärzten den Wiederstand gegen die Pläne organisiert", erklärt Könen.


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Elsdorf, 27. April 2016

SPD: DGB Maikundgebung im Rhein-Erft- Kreis

Am 1. Mai lädt der DGB im Rhein-Erft-Kreis zur Maikundgebung nach Frechen ein.

Die Kundgebung beginnt um 12:00 Uhr am „Klüttenbrunnen“ vor dem Rathaus mit der Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des DGB-Kreisverbandes Rhein-Erft, Siegfried Dörr.

Es folgt ein Grußwort der Bürgermeisterin der Stadt Frechen, Susanne Stupp.

Die Mairede hält Ernst Busch, ehemaliger Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Region Köln.

Die Maikundgebung wird musikalisch von der Band „TSGADJE“ begleitet. Verschiedene Stände bieten die Möglichkeiten, sich zu gewerkschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Themen zu informieren. Für Speisen und Getränke ist gesorgt. Für die Kleinen gibt es ein Kinderprogramm mit Kinderschminken und Überraschungsaktionen.

1. Mai 2016
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Meldung:

Elsdorf, 25. April 2016

SPD: Zu Landtagswahlen das Wahlalter auf 16 senken

Die Rhein-Erft SPD appelliert an die CDU, ihre Blockade in der Wahlalter- Debatte aufzugeben und mit dafur zu sorgen, dass das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre gesenkt wird.

"Aus verfassungsrechtlicher Sicht bestünden keine Einwände, die es dem Land als Gesetzgeber verwehren würden, das Wahlalter zu senken. Umso mehr ist die Ablehnung dieses Reformvorhabens durch die CDU-Landtagsfraktion zu bedauern", stellt Guido van den Berg, SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, fest. "Da der Landtag einer Reform mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen muss, kann das Gesetz mittelfristig so leider nicht geändert werden", so van den Berg.

Dieser Appell wird auch vom Elsdorfer SPD-Kreistagsabgeordneten Harald Könen mitgetragen.


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Elsdorf, 18. April 2016

SPD begrüßt Kulturinitiative der Stadt Elsdorf

Dieser von der neuen Referentin vorgebrachte "Strauß an Kultur" ist für uns zu erkennen und wird von der SPD Elsdorf angenommen.

(Ru) Die Elsdorfer Politik hat schon seit Ende der 90er Jahre die Kulturarbeit bis heute auf das Minimalste beschränken müssen. Grund waren immer angespannte Haushaltslagen, wo diese freiwilligen Kulturausgaben einem Schuldenabbau Stück für Stück zum Opfer fielen..

Die SPD ist nun über die Initiative des Bürgermeisters, das Kulturangebot wieder zu beleben, hocherfreut.

Mit der Einstellung einer Kulturreferentin soll nun die Kulturarbeit wiederbelebt, aber auch viele Ideen auf dem Weg gebracht werden. Das geht auch mit Unterstützung der Fraktionen und dazu ist die SPD bereit.
Kultursonntage, Lesungen oder Ausstellungen Im Rathaus, aber auch ein geplantes Stadtfest im Freibad sowie Musik und Literatur im Forum. Einen verstärkten Blick auf unser Kommunales Kino oder Musikveranstaltungen im SATCHMO und vieles mehr, das alles braucht eine gewollte neue konzeptionelle Ausrichtung der Kulturarbeit. Dieser von der neuen Referentin vorgebrachte "Strauß an Kultur" ist für uns zu erkennen und wird von der SPD Elsdorf angenommen.


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Elsdorf, 11. April 2016
"Für das Engagement möchte ich Herrn van den Berg ausdrücklich danken" so Harald Könen.

Ausbau der Erft-S-Bahn

NRW-Verkehrsminister schlägt Erft-S-Bahn für Bedarfs- und Infrastrukturfinanzierungsplan vor

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat dem Verkehrsausschuss des Landtages vorgeschlagen, die Erftbahn auf der Strecke Köln-Horrem-Bedburg zur Erft-S-Bahn auszubauen. So könnten auf der Strecke künftig S-Bahnen im 20-Minuten-Takt verkehren. "Das ist eine gute Nachricht auch für für die Menschen in Elsdorf" freut sich der Elsdorfer SPD-Fraktionsvorsitzende Harald Könen über den Vorschlag des Ministers: "Wir kommen schrittweise einem großen Ziel näher." Neben dem Regionalrates Köln, der vorgeschlagen hatte, die Maßnahme in die Stufe 1 des ÖPNV-Bedarfsplans und in den NRW-Infrastrukturfinanzierungsplan aufzunehmen, hatte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg persönlich einen direkten Antrag an das Ministerium eingebracht, damit die Strecke, die bisher mit Regionalbahnen im 30-Minuten-Takt bedient wird, zur S-Bahn-Strecke S11 mit einem 20-Minuten-Takt ausgebaut werden kann. "Für das Engagement möchte ich Herrn van den Berg ausdrücklich danken" so Harald Könen.

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Elsdorf, 03. April 2016

SPD: Sonntägliche Briefkastenleerung


Rhein-Erft-Kreis. Trotz der Ankündigung der Deutschen Post AG, in Zukunft weniger Briefkästen auch an Sonntagen zu leeren, wird jede Stadt im Rhein-Erft-Kreis einen Briefkasten mit Sonntagsleerung behalten, so auch in Elsdorf. Eine entsprechende Antwort erhielt der SPD- Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Guido van den Berg jetzt auf seine schriftliche Anfrage an die Deutsche Post. „gerade am Sonntag haben viele Menschen Zeit, Briefe zu schreiben und zu versenden. Und viele selbstständige kennen keine Sonntage und haben ebenfalls Bedarf an sonntäglichen Briefkastenleerungen, um ihr Geschäft voranzubringen. Insofern freue ich mich trotz der Kürzungen darüber, dass wenigstes in jeder Stadt unseres Kreises ein Briefkasten mit Sonntagsleerung verbleibt“ so Guido van den Berg.

Die Antwort der Post zufolge, wäre das in Elsdorf auf der „Gladbacher Strasse 62“ schräg gegenüber Kaffee Beier bzw. frühere Post.



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Elsdorf, 27. März 2016

SPD: Elsdorf erhält 180.000 Euro

Land treibt den Kita-Ausbau voran - Städte im Rhein-Erft-Kreis erhalten 2,8 Millionen Euro.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte heute an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen. „Das sind gute Nachrichten für unsere Städte im Rhein-Erft-Kreis“, so die SPD Landtagsabgeordneten Dagmar Andres, Guido van den Berg und Brigitte Dmoch-Schweren. „Wir können das Angebot für die Kinder und Eltern damit noch weiter ausbauen“, erklärt Dagmar Andres.

Im Einzelnen erhalten die Kommunen im Rhein-Erft-Kreis folgende Beträge:


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Elsdorf, 20. März 2016

SPD: Die Stadt Elsdorf schließt neuen Gas-Konzessionsvertrag mit RWE ab.

Ein gemeinsames Ziel, übergeordnet von Oppositionsarbeit und Parteizugehörigkeit.

Schon früh hatte sich die SPD-Fraktion intern mit der Idee für eine Strom- und Gasnetzgesellschaft ausgesprochen. Schnell wurde klar, dass auch in der CDU-Fraktion unter dem noch Fraktionsvorsitzenden Andreas Heller ein hoher Zuspruch für dieses Ziel zu finden war. In vielen Gesprächen wurden danach die Gemeinsamkeiten beider Fraktionen in der Sache konkretisiert.

Nach unzähligen Diskussionen entschied sich der Rat danach mehrmals mit deutlicher Mehrheit für eine Partnerschaft mit RWE bei der Strom- und Gaskonzession und für die Gründung von Netzgesellschaften.


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Elsdorf, 19. März 2016

SPD: Härteres polizeiliches Vorgehen gegen Gewalt im Hambacher Forst

Guido van den Berg MdL vor Ort bei Polizei-Einsatzkräften

Der Bericht des Innenministers in der Sitzung des Landtags-Innenausschusses ließ an Deutlichkeit nichts vermissen: Es gebe ein „verändertes Störerverhalten“, dass sich nicht mehr nur „gegen Sachen“ richte, sondern „zunehmend auch Gewalt gegenüber Personen“ anwendet. Das Ministerium beschreibt den Beschuss „mit Steinen, Zwillen, Pyrotechnik und Molotowcocktails“ und stellt fest: „In Einzelfällen haben Personen dadurch bereits Verletzungen davon getragen; offensichtlich wird dies von den Tätern billigend in Kauf genommen.“

Der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg wies im Innenausschuss darauf hin, dass der gewaltbereite Kern sich als „Anarcho-Szene“ versteht. Er zitierte aus einer E-Mail, die ihn erreicht hatte:
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